Deutscher Vorsitz im OSZE Sicherheitsausschuss

Seit mehr als einem Jahrzehnt leistet die OSZE als größte Regionalorganisation weltweit gezielte Beiträge zur Bekämpfung grenzüberschreitender „neuer“ Bedrohungen und Gefahren, jenseits der klassischen zwischenstaatlichen Vertrauens- und sicherheits-bildenden Maßnahmen auf politisch-militärischem Gebiet. In ihrer Abschlusserklärung auf dem OSZE-Gipfeltreffen 2010 in Astana haben die Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten diese Beiträge ausdrücklich gewürdigt und zu weiteren Anstrengungen aufgerufen.

Bei der Terrorismusbekämpfung, dem illegalen Drogen- und Menschenhandel, anderen Formen organisierter Kriminalität, beim Aufbau von modernen und rechtsstaatlichen Polizeistrukturen sowie der Förderung von Grenzsicherheit und –management unterstützt, ergänzt, verstärkt und vermittelt die OSZE auf regionaler Ebene die Bemühungen der Teilnehmerstaaten und internationaler Akteure, insbesondere der Vereinten Nationen. Schwerpunkte sind dabei Zentralasien und das Gebiet des westlichen Balkan. Neue Herausforderungen wie Cybersicherheit und nukleare Weiterverbreitung treten hinzu. Aktivitäten der OSZE reichen vom zwischenstaatlichen Austausch bewährter Bekämpfungspraktiken und Strafverfolgungsstandards über Schulungen am OSZE-Grenzmanagementkolleg in Duschanbe bis hin zum Aufbau moderner Datenbanken für nationale Grenz- und Polizeibehörden.

Mit ihrem umfassenden Sicherheitsbegriff, der menschenrechtliche und wirtschaftliche Aspekte einbezieht, und einer großen geografischen Reichweite bietet die OSZE ihren Teilnehmerstaaten eine einzigartige und flexible regionale Plattform, um grenz-überschreitenden Sicherheitsbedrohungen gemeinsam zu begegnen.

Deutschland engagiert sich seit Beginn 2010 als Vorsitz des OSZE Sicherheitsausschusses in besonderer Weise um die Fortentwicklung und Konsolidierung der vielfältigen Beiträge der OSZE zur internationalen Bekämpfung grenzüberschreitender Bedrohungen.