1. José Ramos-Horta Die Annual Security Conference 2016
  2. Speicherstadt und Elbphilharmonie Hamburg - Austragungsort des OSZE Ministerrats 2016
  3. Logo #OSCEyouth – von mehr Beteiligung zu mehr Sicherheit
José Ramos-Horta

Die Annual Security Conference 2016

Vom 28. zum 30. Juni fand in Wien die dreitägige vom Deutschen Vorsitz ausgerichtete "Annual Security Review Conference" statt, bei der über 400 hochrangige Vertreter der OSZE-Teilnehmerstaaten zusammenkamen, um sicherheitspolitische Fragestellungen zu erörtern. In zahlreichen Veranstaltungen und hochkarätig besetzten Podiumsdiskussionen konnten sich die Teilnehmer über die Sicherheitspolitik von heute und morgen informieren und austauschen.

Speicherstadt und Elbphilharmonie

Hamburg - Austragungsort des OSZE Ministerrats 2016

Auf Wunsch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird der OSZE-Ministerrat 2016 in Hamburg stattfinden. Zur Wahl Hamburgs sagte Bundesminister Steinmeier: "Keine andere Stadt in Deutschland steht so sehr für Weltoffenheit, Toleranz und internaitonale Vernetzung wie Hamburg. Der Hamburger Hafen ist "Tor zur Welt". Dies alles sind Werte, die auch für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 stehen: Wir wollen Brücken bauen, Dialog stärken und die Gesellschaft stärker in Diskussionsprozesse der OSZE einbinden."

Logo

#OSCEyouth – von mehr Beteiligung zu mehr Sicherheit

Wie 2015 in der Ministerratserklärung zu Jugend und Sicherheit festgestellt, können junge Menschen im Hinblick auf die Unterstützung der Teilnehmerstaaten bei der Umsetzung der OSZE Verpflichtungen in allen drei Dimensionen der OSZE eine Rolle spielen.

OSCE Deutschland 2016

Deutschland übt in diesem Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aus. Neben den Informationen auf unserer Seite finden Sie Weiterführendes zum deutschen OSZE-Vorsitz 2016 auch auf den Webseiten der OSZE sowie des Auswärtigen Amtes. Aktuelle Äußerungen, Termine und Veranstaltungen können Sie zudem auf dem Twitterkanal des Vorsitzes verfolgen (@GER_OSCE - in englischer Sprache). Unsere aktuellesten Tweets werden in der rechten Randspalte dieser Webseite abgebildet.

Video: The OSCE as Mediator

Am 6. Juli fand in Berlin die Konferenz "The OSCE as Mediator" statt. Hier können Sie sich ein Video mit Impressionen und Kurzinterviews der Teilnehmer ansehen.

Zum Video (Youtube)

Die beiden Jugendbeauftragten des Vorsitzes Paul Steiner und Milena Stosic

Zweites Internationales Forum des Europäischen Jugendparlaments zu OSZE Themen beendet

Im Jahr 2016 hat der deutsche OSZE‑Vorsitz mithilfe des Netzwerks der Schwarzkopf-Stiftung und ihres größten Projekts, des Europäischen Jugendparlaments, die Durchführung von zwei großen Veranstaltungen für Jugendliche gefördert. Im Rahmen der beiden Internationalen Foren des EJP tauschten sich 150 Jugendliche im Alter von 15 bis 26 Jahren aus Ländern der OSZE über verschiedene Themen aus.

Gedenktafel zum Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

Beitrag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

Frieden in Europa ist keine Selbstverständlichkeit – auch heute nicht! Er wird nur bleiben, wenn wir dafür arbeiten – Tag für Tag! Da, wo er gefährdet ist, haben wir, die wir heute Verantwortung tragen, den Auftrag, aus unserer gemeinsamen Geschichte die richtigen Lehren zu ziehen.

"Gemeinsame Herausforderung": Internationale Antiterrorismus-Konferenz im Auswärtigen Amt

Am 31.5 und 1.6 findet im Auswärtigen Amt im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes die internationale Antiterrorismus-Konferenz "Preventing and Countering Violent Extremism and Radicalization that Lead to Terrorism" statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung stehen Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus, aber auch der Umgang mit rückkehrenden Extremisten und ihre Reintegration in die Gesellschaft.

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OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“

Außenminister Steinmeier eröffnete am Mittwoch (18.05) die zweitägige OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“ im Auswärtigen Amt. Ziel der Veranstaltung ist es, Chancen für bessere Handels- und Investitionsbedingungen auszuloten und so die Wirtschaftsbeziehungen im OSZE-Raum zu stärken. Die Konferenz bringt Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus unterschiedlichen Regionen und Wirtschaftssystemen aus rund 70 Ländern zusammen und findet im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes statt.

Außenminister Steinmeier mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe

Steinmeier berät mit Minsker Gruppe über Beilegung des Konflikts um Bergkarabach

Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf heute mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und dem Persönlichen Beauftragten des Vorsitzes für den Konflikt um Bergkarabach, Botschafter Andrzej Kasprzyk, zusammen. Bei dem Gespräch ging es darum, nach der jüngsten Eskalation der Kampfhandlungen in der Region Anfang April, Möglichkeiten für eine Beilegung des Konflikts auszuloten.

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25 Jahre „Rüstungskontrolle aus einer Hand“

25 Jahre erfolgreiche Vertrauensbildung durch Rüstungskontrolleure

Am 4. April feierte das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) im ENERGETICON in Alsdorf bei Aachen sein 25-jähriges Bestehen. Circa 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft sowie zahlreiche militärische Repräsentanten der OSZE Partnerstaaten nahmen an der Jubiläumsveranstaltung der deutschen Rüstungskontrollorganisation teil.

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Young Leader Conference

"Die Zukunft der OSZE"

"Die Zukunft der OSZE" stand im Mittelpunkt einer zweitägigen Konferenz, die der deutsche OSZE-Vorsitz 2016 am 06. und 07.04.16 in Kooperation mit der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius im Auswärtigen Amt veranstaltet hat. Die fast 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 25 Teilnahmestaaten der OSZE wurden auch von Bundesaußenminister Steinmeier begrüßt.

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Frank-Walter Steinmeier in Kirgisistan

Eröffnungsrede von OSZE-Vorsitzendem Steinmeier bei der OSZE-Akademie in Bishkek

Bei seinem Aufenthalt in Kirgisistan während seiner Reise durch Zentralasien hielt Außenminister und OSZE-Vorsitzender Dr. Frank-Walter Steinmeier eine Rede bei der OSZE-Akademie in Bishkek. Die Rede können Sie hier als pdf-Datei herunterladen.

Bundesminister Steinmeier und Generaldirektorin Rachinger

Eine Brücke zwischen Wien und Hamburg

Anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes hat die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE eine Buchpatenschaft bei der Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB), die auch Veranstaltungsort des Auftaktevents des deutschen Vorsitzes am 14. Januar war, übernommen. Bei seinem Besuch in Wien am 14.1. wurde die Patenschaftsurkunde dem amtierenden Vorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier von der Generaldirektorin der ÖNB, Frau Dr. Johanna Rachinger übergeben.

Deustche Gesetze

Neue gesetzliche Regelung zur OSZE

Zu Beginn des Vorsitzjahres hat Deutschland seine gesetzliche Regelung der Vorrechte und Immunitäten der OSZE erneuert und erweitert (4.2.2016, BGBLII, S.138). Danach genießen Mitarbeiter und Experten der OSZE, die zu Arbeitstreffen und Konferenzen nach Deutschland reisen, weitgehende Vorrechte und Immunitäten.

Der Botschafter

Botschafter Eberhard Pohl

Botschafter Eberhard Pohl leitet die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE. 2016 sitzt er dem Ständigen Rat der OSZE in Wien vor.

EU-Ratspräsidentschaft

Logo der EU-Ratspräsidentschaft der Slowakei

Im zweiten Halbjahr 2016 tagt der Rat der Europäischen Union unter dem Vorsitz der Slowakei.

Deutsche Kandidatur für den Sicherheitsrat 2019/20

Logo der deutschen Sicherheitsratskandidatur

Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Steinmeier hat am 27. Juni 2016 in Hamburg die Kandidatur für den Zeitraum 2019/20 bekanntgegeben. Die Wahlen werden voraussichtlich im Juni 2018 in der Generalversammlung stattfinden.