Ständiger Rat der OSZE
Deutschland und die Europäische Union in der OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die offizielle Umbenennung der KSZE zur OSZE wurde am 1. Januar 1995 wirksam.
Die OSZE ist mit 56 Teilnehmern die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA und Kanada vertreten sind. Montenegro wurde am 22.06.2006 der 56. Teilnehmerstaat.
Fortsetzung
Die 56 Teilnehmerstaaten der OSZE
Erklärungen der EU Teilnehmerstaaten im Ständigen Rat der OSZE
(en)
Europapolitische Rede des Aussenministers der Bundesrepublik Deutschland Dr. Guido Westerwelle an der "Brookings Institution" in Washington D.C. am 20.01.2012
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Der Euro und die Zukunft Europas
Deutscher Außenminister Westerwelle empfing den neuen OSZE Generalsekretär Zannier
Am 28. September ist der neue OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier zum ersten Mal vom deutschen Außenminister Guido Westerwelle empfangen worden. Zu den Hauptthemen der Gespräche Zanniers im Berliner Außenamt zählten die Vorbereitungen auf den Ministerrat Anfang Dezember in Wilna, die Bemühungen der OSZE um Lösung der sogenannten verschleppten Regionalkonflikte im OSZE-Raum sowie politische Strategien und strukturelle Reformvorhaben der Organisation.
18. Ministerratstreffen in Wilna 6. und 7. Dezember 2011
Am 6. und 7. Dezember 2011 fand in Wilna zum Abschluss des litauischen OSZE Vorsitzes die Tagung des OSZE Ministerrats statt, an dem Bundesminister Westerwelle teilgenommen hat. Die Beschlüsse des Ministerrats sehen u.a. eine Stärkung der Reaktionsfähigkeit der OSZE im Falle von Krisensituationen sowie weitere Entscheidungen in der militärisch-politischen, der Wirtschafts- und Umweltdimension sowie dimensionsübergreifend vor. Wegen tiefgehender Differenzen über neue Aspekte zum Thema Medienfreiheit (Sicherheit von Journalisten bzw. digitale Medien) konnten erstmals auf einem OSZE Ministerrat die Verpflichtungen in der Menschlichen Dimension nicht weiterentwickelt, sondern lediglich auf bestehendem Niveau bewahrt werden.
Deutschland, Frankreich, Polen und Russland kündigten das gemeinsame akademische Projekt IDEAS an, mit dem das Konzept der OSZE als künftiger "Sicherheitsgemeinschaft" weiter vorangebracht werden soll.
Rede Bundesminister Westerwelle auf dem Ministerratstreffen in Wilna [pdf, 21,57k]
Erklärung zur deutsch-französisch-polnisch-russischen Akademischen Initiative "IDEAS" [pdf, 11,91k]
(englisch)
Gipfeltreffen der OSZE in der kasachischen Hauptstadt Astana
Zum Abschluss des kasachischen Vorsitzes in der OSZE im Jahr 2010 fand zum ersten Mal seit dem Gipfel in Istanbul im Jahr 1999 wieder ein Treffen der OSZE auf höchster Ebene statt. Die Staats- und Regierungschefs der 56 OSZE Teilnehmerstaaten trafen am 1. und 2. Dezember 2010 in der kasachischen Hauptstadt Astana zusammen und einigten sich in einer Schlusserklärung auf eine Konsolidierung sowie auf Weichenstellungen für die Weiterentwicklung der OSZE in der politisch-militärischen, der Wirtschafts- und Umweltdimension und in der menschlichen Dimension.
Schlussdokument
OSZE-Webseite zum Gipfel
Rede BK'in Merkel in Astana
Weitere Reden ausgewählter Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel
Deutscher Vorsitz im OSZE Sicherheitsausschuss
Deutschland engagiert sich seit Beginn 2010 als Vorsitz des OSZE Sicherheitsausschusses in besonderer Weise um die Fortentwicklung und Konsolidierung der vielfältigen Beiträge der OSZE zur internationalen Bekämpfung grenzüberschreitender Bedrohungen.
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Ein Besuch des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen auf der Jährlichen Sicherheits-Überprüfungskonferenz der OSZE hat Perspektiven zu einer stärkeren gegenseitigen Wahrnehmung der beiden Siche...
Sicherheits-Überprüfungskonferenz 2011
Internet und Sicherheit - ein Thema der OSZE
Internet und Sicherheit - ein Thema der OSZE
Das Internet ist ein öffentliches Gut und ein öffentlicher Raum. Als öffentlicher Raum beansprucht es staatliche Aufmerksamkeit im Hinblick auf
die Bekämpfung von Kriminalität, die Verhinderung böswilliger Aktivitäten und den Schutz der Privatsphäre seiner Benutzer und der Vertraulichkeit von
Daten und Netzwerken. Das Internet ist seiner Natur nach global, deshalb verlangt Internetsicherheit globale Zusammenarbeit. Deutschland ist bereit,
hierbei eine aktive Rolle zu spielen.
Artikel von Bundesaußenminister Westerwelle zur Freiheit des Internets
Vertretungen anderer OSZE-Teilnehmerstaaten
Bitte besuchen Sie auch die Links zur den Websites weiterer Ständiger Vertretungen bei der OSZE, um Informationen über die Arbeit anderer OSZE-Teilnehmerstaaten zu erhalten.
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Adresse der Ständigen Vertretung
Wir befinden uns im gleichen Gebäude wie die
Deutsche Botschaft in Wien
:
Metternichgasse 3
1030 Wien
Tel.: (+ 43 1) 711 54 -0
Fax: (+ 49 22899) 175 51 13
