Sitzungen der OSZE mit den Asienpartnern unter deutschem Vorsitz 2017

1. Sitzung am 26. April zum Thema „Global security implications of the current situation on the Korean Peninsula“

Das Treffen – organisiert mit Korea - unterstrich das große Interesse der fünf Asienpartner am sicherheitspolitischen Dialog zu Themen der Region mit der OSZE bzw. den OSZE Teilnehmerstaaten.

Es ermöglichte einen breitgefächerten Einblick in die aktuelle Situation auf der koreanischen Halbinsel, insbesondere zum Bedrohungspotential durch Nordkorea (Nuklear- und Raketentechnologie, Chemiewaffen, Cyber) und zur Menschenrechtsproblematik. Beiträge von Staaten aus der Region sowie aus Sicht der Vereinten Nationen (UNODA) ergänzten die Diskussion. Es wurde die Besorgnis geäußert, dass nordkoreanische Anstrengungen, die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und Raketentechnologie voranzutreiben, die Sicherheit und Stabilität nicht nur der Region, sondern auch darüber hinaus erheblich gefährden. Darüber hinaus sei Nordkorea eine Bedrohung der regelbasierten internationalen Ordnung, nicht nur wegen der ständigen Verletzungen von VN Sicherheitsratsresolutionen.

 

2. Sitzung am 9. Juni zu „Empowering Youth in Countering Violent Extremism – Sharing Experiences between the Regions“

Das Treffen – organisiert mit Afghanistan und in Anwesenheit von Jugendvertretern - behandelte zwei wichtige aktuelle Arbeitsgebiete der OSZE, Jugend sowie Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus. Erstmalige Einbindung und Erfahrungsaustausch mit den Asienpartnern unterstützte auch die Prioritäten des österreichischen OSZE-Vorsitzes. Deutlich wurde, wie ernst die terroristische Bedrohung auch im Asien-Pazifik Raum genommen wird. Aus regionalen OSZE Workshops zum Thema „Preventing / Countering Violent Extremism“ hervorgegangene Politikempfehlungen wurden auch auf der OSZE-Terrorismuskonferenz im Mai diskutiert. Kernaussage war, dass die OSZE einen Beitrag dazu leisten kann, Jugendliche über Aktivitäten in den Bereichen Arbeit/Beschäftigung, Kultur und Bildung aktiv einzubinden. Dazu gehören auch die erfolgreiche OSZE-Kampagne UnitedCVE wie auch die neue Initiative LIVE (Leader against Intolerance and Violent Extremism).

 

Vortragende waren sich einig, dass den Jugendlichen alternative Narrative und Denkweisen angeboten werden müssten, um sie vor den Rekrutierungen des IS in der Gemeinde wie im Netz zu schützen. Dabei müsse man glaubwürdige Stimmen aus den lokalen Gemeinschaften gewinnen, um erfolgreiche Präventionsarbeit vor Ort zu leisten. In der Diskussion zeigte sich eine große Zustimmung für Maßnahmen zur Förderung von digitaler Kompetenz, kritischem Verstand und Widerstandsfähigkeit der Jugend.

 

3. Sitzung am 7. Juli 2017 zu „Indo-Pacific Security Dynamic”

Panel der OSZE-Sitzung mit den Asienpartnern am 07. Julli 2017 Bild vergrößern Panel der OSZE-Sitzung mit den Asienpartnern am 07. Julli 2017 (© Micky Kroell) Das Treffen - organisiert gemeinsam mit Australien - thematisierte die großen Sicherheitsherausforderungen im erweiterten Asien-Pazifik Raum, insbesondere Südchinesisches Meer und Nordkorea. Mit Assistant Secretary Robert McKinnon (Australisches Außenministerium) und dem Asiendirektor des International Institute for Strategic Studies (IISS-Asia), Dr. Tim Huxley, aus Singapur, konnten wir hochrangige Redner gewinnen. Ziel der Sitzung war es, über aktuelle Entwicklungen zu informieren und damit stärkeres Regionen übergreifendes Bewusstsein und Kooperation zwischen Staaten in der OSZE und im indo-pazifischen Raum zu schaffen. Darüber hinaus ermöglichten wir Australien, seine Sichtweise in Bezug auf eine engagierte Partnerschaft zum Erhalt des auf Regeln gegründeten internationalen Systems als Grundlage für Frieden, Sicherheit und Wohlstand zu präsentieren.

Der Erfahrungsaustausch sowie der Blick über den Tellerrand der OSZE hinaus wurde von den Delegationen sehr begrüßt. Teilnehmerstaaten wie Asienpartner betonten, dass die Entwicklung indo-pazifischer Sicherheit vor dem Hintergrund des rasant zunehmenden wirtschaftlichen und strategischen Gewichts der Region, bedeutende Auswirkungen über Asien hinaus haben wird, auch für die Sicherheit im OSZE Raum.


4. Sitzung am 6. Oktober 2017 zur verschärfende Situation auf der koreanischen Halbinsel
OSZE-Asienpartner Sitzung 2017 Bild vergrößern Einführung durch Deputy Assistant Minister Masashi Nakagome aus dem japanischen Außenministerium (© Ben Erasin, OSCE COMMS) Einführend sprachen hochrangige Diplomaten aus Tokio und Paris sowie die Exekutivdirektorin des Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation und ein ehemaliger britischer Botschafter in Nordkorea.

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5. Sitzung am 24. November 2017 zu  “Migration and its Impact on Security and Development – Exchange of Experiences between the OSCE and the Asia-Pacific region”

5. Asienpartnersitzung 2017 Bild vergrößern Abschlusssitzung der OSZE mit den Asienpartnern unter deutschem Vorsitz 2017 (© OSCE Secretariat) Die Abschlusssitzung der OSZE mit den Asienpartnern unter deutschem Vorsitz 2017 thematisierte Migration unter dem Fokus “Migration and its Impact on Security and Development – Exchange of Experiences between the OSCE and the Asia-Pacific region”.

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