Erfolgreiche Gespräche zur Lösung des Transnistrien-Konflikts

Bei den 5+2-Gesprächen zur Lösung des Transnistrien-Konflikts unter Leitung des österreichischen OSZE-Vorsitzes  in Wien am 27./28.11.2017 konnten die Seiten Einigung über eine Reihe von Punkten erzielen. Damit werden die Bemühungen des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 zu einer Lösung fortgesetzt.

Moldauisches Dorf Bild vergrößern Moldauisches Dorf (© Deutsche Botschaft Chisinau)

Hintergrund

Der transnistrische Landesteil (östlich des Dnjestr gelegenes Gebiet, dessen Bewohner sich zu jeweils etwa einem Drittel aus Moldauern, Russen und Ukrainern zusammensetzen) hat sich im Zusammenhang mit der Auflösung der Sowjetunion faktisch vom Kernland der Republik Moldau abgespalten. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung wurde von keinem Staat anerkannt.

Seit 1993 gibt es Verhandlungen zur Lösung des Konflikts. An diesem Prozess nehmen außer Vertretern Moldaus und Transnistriens die OSZE, Russland und die Ukraine als Vermittler sowie die Europäische Union und die USA als Beobachter teil (5+2-Format). Zusätzlich treffen sich die Chefunterhändler im 1+1-Format, sowie Experten beider Seiten in Arbeitsgruppen, um technische Lösungen für praktische Probleme zu erarbeiten. Während des deutschen OSZE-Vorsitzes wurde das sogenannte Berlin Protokoll unterzeichnet, das Verhandlungen in den Bereichen Telekommunikation, Latein-Schrift-Schulen, Zugang zu Feldern sowie gegenseitige Anerkennung von KfZ-Zeichen und Universitätsdiplomen vorsah.