OSZE Asienpartner Sitzung am 6. Oktober 2017

OSZE-Asienpartner Sitzung 2017 Bild vergrößern Einführung durch Deputy Assistant Minister Masashi Nakagome aus dem japanischen Außenministerium (© Ben Erasin, OSCE COMMS)

In ihrer vierten Sitzung am 6. Oktober 2017 diskutierten die OSZE Teilnehmerstaaten mit den Asienpartnern die sich verschärfende Situation auf der koreanischen Halbinsel. Einführend sprachen hochrangige Diplomaten aus Tokio und Paris sowie die Exekutivdirektorin des Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation und ein ehemaliger britischer Botschafter in Nordkorea.

Die Diskussion setzte unseren Schwerpunkt auf gemeinsamen Sicherheitsherausforderungen im asiatisch-pazifischen Raum und der OSZE Region fort. Asienpartner und OSZE Teilnehmerstaaten zeigten großes Interesse am Thema und der Befassung in der OSZE, denn Nordkorea hat gemeinsame Grenzen mit dem OSZE Teilnehmerstaat Russland und den Asienpartnern Südkorea und Japan. Im Vorfeld hatten bereits der österreichische Außenminister Kurz als OSZE Vorsitz zusammen mit dem OSZE Generalsekretär erklärt: “As OSCE we stand ready to support any action approved by the United Nations. North Korea's declared nuclear test showed once more the need to make the current nuclear disarmament and non-proliferation regime more effective.”

Deutschland hat wiederholt die nordkoreanische Führung aufgefordert, Raketentests und weitere Eskalation zu unterlassen. Wir unterstützen die volle Implementierung der VN Sicherheitsratsresolution 2375 einschließlich der verstärkten restriktiven Maßnahmen der EU und setzen uns für eine politisch-diplomatische Lösung. Außenminister Gabriel erklärte dazu: "Diplomacy is the only viable way to find a peaceful solution to the conflict and prevent nuclear armament in the Pacific region”.

Abschließend konnte festgestellt werden, dass der Informationsaustausch das Bewusstsein über die Situation auf der koreanischen Halbinsel gefördert und darüber hinaus Solidarität gegenüber Südkorea und Japan bekräftigt hat.