Deutschland bewirbt sich um OSZE-Vorsitz

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (01.10) beschlossen, dass sich Deutschland für den Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) im Jahr 2016 bewerben wird.


Deutsche Kandidatur für den OSZE Vorsitz 2016 Bild vergrößern Im Gespräch mit dem Schweizer Bundespräsidenten Burkhalter - derzeit Vorsitzender der OSZE (© Photothek.net) "Die OSZE hat in der Ukraine-Krise unter Beweis gestellt, wie wichtig sie für eine gesamteuropäische Friedensordnung ist." Das erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch (01.10.) in Berlin aus Anlass der deutschen Kandidatur für den OSZE-Vorsitz.

 "Es ist in unserem ureigenen Interesse, die OSZE als Dialogforum, als eine Brücke zwischen Ost und West, als operatives Instrument europäischer Krisenprävention und konkret handelnden Akteur zu stärken." Dies setze voraus, so Steinmeier, "dass sich die Mitgliedsstaaten zum Engagement bekennen und Verantwortung übernehmen. Das unterstützen wir mit der Bereitschaft zur Übernahme des Vorsitzes 2016."

Wichtige gesamteuropäische sicherheitspolitische Organisation
Deutsche Kandidatur zum OSZE-Vorsitz 2016 Bild vergrößern Flaggen (© OSZE) Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen.

Sie beruht auf einem umfassenden Verständnis von Sicherheit und ist in den Bereichen Rüstungskontrolle, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Wirtschaft und Umwelt sowie bei der Wahrung der Menschenrechten und Grundfreiheiten aktiv.

Die Entscheidung über den OSZE-Vorsitz 2016 soll der OSZE-Ministerrat im Dezember in Basel treffen. Derzeit ist die Schweiz OSZE-Vorsitzende. Im Jahr 2015 wird zunächst Serbien den Vorsitz übernehmen. Deutschland hatte bereits im Jahr 1991 den OSZE-Vorsitz inne.

Die OSZE ist mit 57 Teilnehmern die einzige sicherheitspolitische Organisation, in der alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei vertreten sind und permanent und gleichberechtigt zusammenarbeiten.

Stand 01.10.2014