ODIHR

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) unter der Leitung von Botschafter Janez Lenarcic beobachtet, ob die Teilnehmerstaaten ihre Verpflichtungen im Bereich der menschlichen Dimension einhalten. Das Büro hat seinen Sitz in der polnischen Hauptstadt Warschau. ODIHR leistet auch Unterstützung bei der Förderung der Rechtsstaatlichkeit und dem Aufbau demokratischer Strukturen. Ein wichtiges Instrument dabei sind die  Wahlbeobachtungsmissionen und die Durchführung von Fachseminaren zu Themen aus dem Zuständigkeitsbereich.

Wahlbeobachtung ist einer der transparentesten Wege um Demokratie und Menschenrechte zu fördern. Die OSZE-Wahlbeobachtung geht von zwei Grundprinzipien aus: Beobachtung klarer Verpflichtungen der Regierungen zur Sicherstellung demokratischer Wahlen und Nicht-Einmischung in den Wahlprozess durch die Wahlbeobachter. Wahlbeobachtungsmissionen können knapp zwei Monate dauern und beziehen nicht nur den Wahltag und die Stimmauszählung, sondern auch die Wahlgesetzgebung und den Wahlkampf mit ein. Die Bundesrepublik Deutschland stellt in der Regel bis zu 15% der internationalen Wahlbeobachter und lädt OSZE-Beobachter regelmäßig ein, Bundestagswahlen zu beobachten. Qualifizierte Interessenten können sich beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze über Möglichkeiten informieren, selbst als Wahlbeobachter an OSZE-Missionen teilzunehmen.


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Auswärtiges Amt, Berlin

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