Deutschland in der OSZE

KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975

Eine lange Tradition deutschen OSZE-Engagements

Die Schlussakte von Helsinki, das Gründungsdokument der KSZE / OSZE, legte im Jahr 1975 den Grundstein für Dialog und Zusammenarbeit über die Gräben des Kalten Krieges hinweg. Große Namen der deutschen Nachkriegsgeschichte sind mit dieser Politik verbunden: Helmut Schmidt, Willy Brandt, Hand-Dietrich Genscher, Egon Bahr. In den 40 Jahren, die seitdem vergangen sind, hat es einschneidende Umbrüche gegeben. Dennoch: Für Deutschland bleibt die OSZE ein Fundament der Sicherheitsarchitektur in Europa.

„Für uns Deutsche ist der Dialog von Helsinki unlösbar verbunden mit dem Dialog des Runden Tisches in Berlin und der friedlichen Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten“ – mit diesen Worten unterstrich im Sommer 2015 der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier, anlässlich des 40. Jahrestags der Helsinki-Schlussakte, die Wirkmacht der KSZE / OSZE gerade für Deutschland.

Auch heute verfolgt Deutschland eine aktive und konstruktive Politik zur Stärkung der OSZE und der Prinzipien und Werte, für die sie steht. Zweimal, in den Jahren 1991 und 2016, hat Deutschland bereits den Vorsitz übernommen.

Immer wieder haben Deutsche an der Spitze der verschiedenen OSZE-Strukturen Impulse gesetzt, so zum Beispiel Wilhelm Höynck als OSZE-Generalsekretär (1993-1996), Freimut Duve als erster OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien (1998-2003) oder gegenwärtig Michael Georg Link als Direktor des Büros für demokratischen Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).

Deutsche Kandidatur zum OSZE-Vorsitz 2016

Vielfältige Beiträge aus Deutschland in und für die OSZE

Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich finanziell und personell maßgeblich an der OSZE. Zum laufenden Haushalt der OSZE trägt Deutschland knapp elf Prozent bei und ist nach den USA der zweitgrößte Beitragszahler. Daneben leistet die Bundesregierung substantielle Hilfe auch in Form zusätzlicher freiwilliger Beiträge für OSZE-Projekte im gesamten OSZE-Raum; im Jahr 2016 waren dies beispielsweise  86 Projekte mit einer Fördersumme von 5,5 Mio. Euro.

Deutsche Mitarbeiter sind in fast allen OSZE-Feldmissionen und in OSZE-Institutionen vertreten; insgesamt stellt Deutschland derzeit 70 Expertinnen und Experten. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland regelmäßig mit zehn Prozent, gelegentlich bis zu 15 Prozent - der von der OSZE vorgegebenen Obergrenze - an den Wahlbeobachtungsmissionen des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Die Personalentsendung erfolgt in Kooperation mit dem Zentrum für Internationale Friedenseinsätze ZIF.

Deutschland ist aktiver Teilnehmer in den Sitzungen des Ständigen Rates sowie des für militärische Fragen zuständigen Forums für Sicherheitskooperation (FSK), die wöchentlich in Wien tagen. Diese Gremien sind in den Zeiten zwischen den OSZE-Ministerräten, die zum Ende jeden Jahres im Land des Vorsitzes stattfinden, die politisch-diplomatische Herzkammer der OSZE für die Verhandlungen der 57 Teilnehmerstaaten der OSZE. Deutschland bringt seine Positionen in aller Regel im Rahmen gemeinsamer EU-Erklärungen ein, die zwischen den Delegationen der EU-Mitgliedstaaten in Wien abgestimmt werden.

Deutschland bringt seine Stimme in der OSZE auch dank der Mitwirkung der deutschen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu Gehör. Insgesamt 13 Abgeordnete aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestags nehmen regelmäßig an den Tagungen der Parlamentarischen Versammlung teil. Deutschland macht sich traditionell stark für eine rege Beteiligung der Zivilgesellschaft an den Debatten und Projekten im Rahmen der OSZE. Exemplarisch dafür steht deutsches Engagement im Rahmen des „OSCE Network of Think Tanks and Academic Institutions“, das derzeit von Dr. Wolfgang Zellner vom Zentrum für OSZE-Forschung (CORE) in Hamburg geleitet wird.

Deutschland in der OSZE

Die Ständige Vertretung

Hier finden Sie weiterführende Informationen zur Deutschen OSZE-Vertretung in Wien, dem Besucherprogramm sowie den einzelnen Abteilungen der Vertretung.

Statements der deutschen OSZE-Delegation

 Schulakten

Hier finden Sie Statements und Erklärungen, die die deutsche OSZE-Delegation zu verschiedenen Themen in OSZE-Gremien, Konferenzen und Veranstaltungen eingebracht hat.

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Im Jahr 2016 hatte Deutschland die verantwortungsvolle Aufgabe des Vorsitzes in der OSZE. Der amtierende Vorsitzende der OSZE war somit im Jahr 2016 der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ihm zur Seite stand der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler. Hier können Sie mehr über den Vorsitz erfahren sowie die Prioritäten und Schlüsseldokumente lesen.