Statements der deutschen OSZE-Delegation

Hier finden Sie Statements und Erklärungen, die die deutsche OSZE-Delegation zu verschiedenen Themen in OSZE-Gremien, Konferenzen und sonstigen Veranstaltungen eingebracht hat.

Bitte beachten Sie, dass die Bundesregierung ihre Position im Regelfall in die gemeinsamen Statements der EU einbringt, die in Wien unter Leitung der EU-Vertretungen bei der OSZE zwischen allen EU-Mitgliedstaaten abgestimmt werden.

Deutsch-französisches Statement vom 31. Januar 2017 anlässlich der Sondersitzung des Ständigen Rats mit Blick auf Entwicklungen in der Ukraine

Am 31. Januar 2017 fand eine Sondersitzung des Ständigen Rates statt, in der die Teilnehmerstaaten die jüngste militärische Eskalation in der Ostukraine debattierten. Mit Blick auf die besondere Rolle, die Deutschland und Frankreich im Rahmen des Normandie-Formats bei der politischen Konfliktlösung, übernommen haben, hat die französische Botschafterin im Ständigen Rat eine gemeinsame deutsch-französische Erklärung abgegeben.

Holocaust Mahnmal

Erklärung anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Am 26. Januar 2017, einen Tag vor dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, sprach der aktuelle Vorsitz von IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance), Botschafter  Mihnea Constantinescu aus Rumänien, im Ständigen Rat der OSZE in Wien. Aus diesem Anlass bekräftigte der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl in seiner Antwort auf Constantinescu: „Für Deutschland ist diese Botschaft „NIE WIEDER“ die Wurzel unseres Bekenntnisses zu einem geeinten Europa und unseres Bewusstseins für die unermesslich hohe Bedeutung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Pluralität und Toleranz.“ Deutschland hatte die Förderung von Toleranz, Vielfalt und Nicht-Diskriminierung sowie im Besonderen den Kampf gegen Anti-Semitismus zu einer Priorität seines OSZE Vorsitzes 2016 gemacht. Ein wichtiges Projekt von ODIHR, das Deutschland in diesem Zusammenhang fördert, ist „Taten statt Worte“.

Aktuelle Statements

 Schulakten

EU-Statements

Fahnen der Europaeischen Union

Finden Sie hier die regelmäßigen Statements der EU im Ständigen Rat und dem Forum für Sicherheitskooperation (FSK), die unter allen EU-Staaten abgestimmt werden.

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