Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Im Jahr 2016 hatte Deutschland die verantwortungsvolle Aufgabe des Vorsitzes in der OSZE. Der amtierende Vorsitzende der OSZE war somit im Jahr 2016 der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ihm zur Seite stand der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler. Gernot Erler bleibt auch 2017 unser OSZE-Sonderbeauftragter. Der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl leitete im deutschen Vorsitzjahr den Ständigen Rat der OSZE in Wien.

Dialog erneuern: Steinmeier mit seinen Außenministerkollegen beim informellen OSZE-Ministertreffen in Potsdam am 1. September Bild vergrößern Dialog erneuern: Steinmeier mit seinen Außenministerkollegen beim informellen OSZE-Ministertreffen in Potsdam am 1. September (© Thomas Trutschel/photothek.net)

Nach 1991 stand Deutschland im Jahr 2016 zum zweiten Mal  an der Spitze der größten regionalen Sicherheitsorganisation der Welt. Auch nachdem wir den Vorsitz  an unseren Nachfolger Österreich abgegeben haben, strengen wir uns weiter an, die OSZE zu stärken. So arbeiten wir als Teil der „OSZE-Troika“ eng mit den Vorsitzen Österreich (2017) und Italien (2018) zusammen.

Vertrauen neu aufbauen: Steinmeier stellt bei der internationalen OSZE-Wirtschaftskonferenz am 18. Mai in Berlin Verbindendes in den MIttelpunkt Bild vergrößern Vertrauen neu aufbauen: Steinmeier stellt bei der internationalen OSZE-Wirtschaftskonferenz am 18. Mai in Berlin Verbindendes in den MIttelpunkt (© AA)

Das Jahresmotto des deutschen Vorsitzes 2016 stellte grundlegende Ziele heraus, die angesichts der gegenwärtigen Krisen maßgeblich waren und sind:  "Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen".

Sicherheit wieder herstellen: Der deutsche Vorsitz unterstützt und stärkt die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine, auch beim Besuch Steinmeiers Mitte September Bild vergrößern Sicherheit wieder herstellen: Der deutsche Vorsitz unterstützt und stärkt die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine, auch beim Besuch Steinmeiers Mitte September (© Florian Gaertner/photothek.net)

Im gesamten Jahresverlauf machte sich Deutschland für diese Ziele stark. Wichtige Etappen waren die Reise des amtierenden Vorsitzenden im OSZE-Raum und das informelle Ministertreffen in Potsdam am 1. September sowie als Höhe- und Schlusspunkt der Ministerrat in Hamburg am 8. und 9. Dezember 2016.

Reisen des des Vorsitzenden im Vorsitzjahr

Das Außenministertreffen in Potsdam am 1. September

Der Ministerrat in Hamburg am 8. und 9. Dezember

Broschüre Deutsch

Programm und Prioritäten

Unter dem Leitmotiv „Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen“ setze sich die Bundesregierung für die Stärkung der Instrumente und Institutionen der OSZE einsetzen, förderte den Dialog unter den Teilnehmerstaaten der OSZE und baute an konkreten Möglichkeiten der Vertrauensbildung.  Während des gesamten deutschen Vorsitzes haben wir uns für die Bewältigung der Konflikte im OSZE-Raum stark gemacht. Dazu gehörte, die Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (SMM) zu schützen und besser auszurüsten. Dazu gehörte auch unser Einsatz, die wieder aufgeflammten Kämpfe um Berg-Karabach einzudämmen. Auch in allen drei Dimensionen der OSZE hatte sich Deutschland anspruchsvolle Ziele gesetzt.

Broschüre zum deutschen OSZE-Vorsitz [pdf, 422.96k]

Finden Sie hier einen Arbeitsbericht des deutschen Vorsitzes, der wichtige Fortschritte und Impulse in ausgewählten Themenbereichen im Jahr 2016 darstellt.

Arbeitsbericht des Deutschen OSZE-Vorsitzes [pdf, 204.5k]

Informationen zur Arbeit der drei Ausschüsse im deutschen Vorsitzjahr

Der Ständige Rat hat in jeder Dimension (politisch-militärisch, Wirtschaft und Umwelt sowie menschliche Dimension) ein informelles untergeordnetes Organ, in denen die Arbeit des Ständigen Rats vorbereitet wird, die so genannten Ausschüsse. Die Vorsitzenden der Ausschüsse werden vom Vorsitzenden des Ständigen Rates ernannt. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen und Dokumente aus den drei Ausschüssen während des deutschen Vorsitzes.

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Botschafter Martin Sajdik

Statements vom Sonderbeauftragten Martin Sajdik

Zur besseren Koordinierung  und Umsetzung der Vorsitzziele setzte der Vorsitz Sonderbeauftragte für die verschiedenen Bereiche des OSZE-Spektrums ein. Mit Blick auf den Ukrainekonflikt wurde der österreichische Diplomat Martin Sajdik zum Sonderbeauftragten in der Ukraine und in der trilateralen Kontaktgruppe ernannt. Die Statements von Martin Sajdik des Jahres 2016 geben einen Überblick über die Arbeit der trilateralen Kontaktgruppe im Jahr 2016.

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OSZE-Vorsitz 2016

Schlüsselreden des deutschen Vorsitzes

Hier finden Sie eine Sammlung der Reden des Vorsitzenden und weitere interessante Texte aus dem Vorsitzjahr.

osce.org

Die Hamburger Erklärung

Zum Ende des deutschen Vorsitzes veröffentlichte Steinmeier zusammen mit den Außenministern Österreichs und Italiens eine Zukunftsagenda für eine starke OSZE in einem sicheren Europa.

Was war los unter deutschem Vorsitz?

Hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Veranstaltungen und Etappen des deutschen Vorsitzjahres 2016.

Und was war sonst so los?

Während des Vorsitzes haben wir über viele Themen berichtet, hier können Sie nachlesen, womit sich das Team der Ständigen Vertretung während des OSZE-Vorsitzes befasst hat.

zu den Artikeln

Ein Buddy-Bär für die OSZE

GS Zannier mit Buddy Bear

Um dem deutschen Vorsitz ein besonders prägnantes Gesicht zu geben, haben wir einen OSZE-Bären aus der weltweit beliebten Buddy-Bären-Serie aus Berlin in der Hofburg aufgestellt. Auch OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier zeigt sich gerne neben unserem "Vorsitz-Buddy".

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Auf Wiener Straßen unterwegs für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa: Unser Vorsitz-Smart