Von New York bis Bischkek

In  seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender hat Bundesminister Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2016 eine Reihe von Reisen unternommen. Die verschiedenen Stationen führten ihn von New York über Zentralasien und Moldau bis in die Ukraine.

Vereingte Staaten

Den Auftakt bildete eine Reise in die Vereinigten Staaten, wo Steinmeier am 29.2.2016 vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sprach und die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 vorstellte.

Steinmeier im VN Sicherheitsrat Bild vergrößern Steinmeier, amtierender Vorsitzender der OSZE, unterrichtete den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 29.2.2016 über das deustche OSZE-Vorsitzprogramm (© Auswärtiges Amt) Im Mittelpunkt stand dabei die Lage im Ukraine-Konflikt. Zudem hatte Steinmeier eine Vertiefung der Beziehungen zwischen der OSZE und den Vereinten Nationen angeregt: "Gerade in schwierigen und turbulenten Zeiten brauchen wir starke multilaterale Organisationen als Plattformen für Dialog, als Instrumente zur Konfliktlösung und als Sprachrohre für unsere Werte und Prinzipien – die OSZE und die Vereinten Nationen sind solche Organisationen", so Steinmeier

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Pressemitteilung auf osce.org

Zentralasien

Ende März 2016 reiste Steinmeier nach Zentralasien, wo er die Länder Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan besuchte. In Taschkent traf Steinmeier am 30.3. die politische Führung des Landes um Präsident Karimow. Der Fokus der Gespräche lag auf den aktuellen Krisen und Konflikten, der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus - aber auch auf der Stärkung der regionalen Integration und dem Ausbau der gesellschaftlichen Bande zwischen Usbekistan und Deutschland. Vor der deutschen und usbekischen Presse betonte Außenminister Steinmeier am Abend, wie wichtig es sei, dass sich Deutschland sowohl bilateral als auch im Rahmen des OSZE-Vorsitzes in Zentralasien engagiere.

Frank-Walter Steinmeier in Kirgisistan Bild vergrößern Frank-Walter Steinmeier besucht die OSZE-Akademie in Bischkek, 01.04.2016. (© Florian Gaertner/photothek.net M)

Auf der zweiten Etappe seines Besuchs in den zentralasiatischen Binnenstaaten vom 31.3 bis 1.4. stand im kirgisischen Bischkek vor allem die Zusammenarbeit mit Deutschland und der OSZE im Fokus sowie die weitere Unterstützung des demokratischen Kurses des Landes.  Als OSZE-Vorsitzender unterzeichnete Steinmeier am Mittwochabend eine Vereinbarung mit Außenminister Abdyldaev über die Fortführung und weitere Stärkung der sogenannten OSZE-Akademie in Bischkek: Ein Leuchtturmprojekt für regionale Kooperation und die Förderung der OSZE-Prinzipien, so Steinmeier.

Frank-Walter Steinmeier in Tadschikistan Bild vergrößern Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, trifft Praesident von Tadschikistan Emomali Rahmon in Duschanbe, 01.04.2016. Copyright: Florian Gaertner/ photothek.net [Tel. +493028097440 - www.photothek.net - Jegliche Verwendung nur gegen Honorar und Beleg. Urheber-/Agenturvermerk wird nach Paragraph13 UrhG ausdruecklich verlangt! Es gelten ausschliesslich unsere AGB.] (© Florian Gaertner/photothek.net M)

Letzte Etappe auf seiner Zentralasienreise war die tadschikische Hauptstadt Duschanbe am 1. April: In Fragen der regionalen Zusammenarbeit sprach sich Steinmeier gegenüber der tadschikischen Führung für eine weitere Stärkung der grenzüberschreitenden Kooperation zum Beispiel in der Wasserversorgung aus.In seiner Eigenschaft als OSZE-Vorsitzender kündigte Steinmeier an, dass die 2016 geplante OSZE-Antiterrorismuskonferenz in Berlin zum Thema habe, wie der Radikalisierung junger Menschen entgegengewirkt werden könne und darum, Strategien der OSZE-Teilnehmerstaaten im Umgang mit zurückkehrenden Jihadisten zu diskutieren.

Steinmeier in Usbekistan

Steinmeier in Kirgisistan

Steinmeier in Tadschikistan

Eröffnungsrede von BM Steinmeier in Bishkek (nur in englischer Sprache) [pdf, 207.52k]

Südlicher Kaukasus

Am 29.6. brach AM Steinmeier zu einer dreitägigen Reise in den südlichen Kaukasus auf. Der Besuch steht ganz im Zeichen des deutschen Vorsitzes in der OSZE. Im Fokus der politischen Gespräche in Armenien und Aserbaidschan standen die Bemühungen zur Lösung des Bergkarabachkonflikts.

Steinmeier trifft mit dem armenischen Präsidenten Serzh Sargsyan zusammen. Bild vergrößern Steinmeier trifft mit dem armenischen Präsidenten Serzh Sargsyan zusammen. (© Florian Gärtner/photothek.de)

In der georgischen Hauptstadt Tiflis hat Steinmeier am Freitag, den 01.07. die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE eröffnet. Dort kam er auch mit Außenminister Michail Dschaanelidse und Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili zusammen.

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Pressemitteilung der OSZE (Vorabinfo)

Pressemitteilung der OSZE (Armenien)

Pressemitteilung der OSZE (Aserbaidschan)

Moldau

Vom 25. – 26.7. reiste BM Steinmeier in seiner Funktion als amtierender Vorsitzender der OSZE nach Moldau. Im Vordergrund seiner politischen Gespräche in Chişinău und Tiraspol stand der Konflikt in Transnistrien. Dieser Konflikt zählt zu jenen, in denen es seit Langem keine akuten Kampfhandlungen mehr gibt, aber auch noch keine nachhaltige Lösung.

BM Steinmeier besucht Republik Moldau Bild vergrößern Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, und der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission, Stephen Young (© Michael Gottschalk/photothek.net)

Deutschland habe sich für das Vorsitzjahr in der OSZE vorgenommen, so Steinmeier, einen Fokus auf die bisher ungelösten Konflikte im OSZE-Raum zu legen – in diesem Zuge setzt sich Deutschland auch für eine Wiederbelebung des 5+2-Prozesses ein. Mit Erfolg: auf Einladung des OSZE-Sonderbeauftragten Cord Meier-Klodt kamen Anfang Juni erstmals wieder die Verhandlungsführer zu Gesprächen in Berlin zusammen. In konstruktiver Atmosphäre sei verhandelt worden, hieß es hinterher aus der deutschen Delegation. Die Reise von Außenminister Steinmeier soll dazu beitragen, dieses positive Momentum aus Berlin zu verstärken und weiterzuführen.

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Ukraine

Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault reiste Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 14.09. für einen zweitägigen Besuch in die Ukraine. Im Rahmen des Programms besuchten die beiden Außenminister auch die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine. Ankunft am Flughafen in Dnipro/Ostukraine. Bild vergrößern Ankunft am Flughafen in Dnipro/Ostukraine. (© Florian Gaertner/photothek.de) Im Mittelpunkt der Reise stand die Lage im Osten des Landes. Während sich der deutsche Außenminister gemeinsam mit seinen Amtskollegen Ayrault und Klimkin die von Kämpfen zerstörte Brücke bei Slawjansk ansah, sagte er „Ohne die OSZE wäre der Konflikt in der Ostukraine längst eskaliert. Ich möchte deshalb als OSZE-Vorsitzender vor Ort meinen großen Respekt und meine Wertschätzung für die mutigen Frauen und Männer der Beobachtermission der OSZE zum Ausdruck bringen, die in der Ostukraine im Einsatz an der Konfliktlinie Tag für Tag Schlimmeres verhindern." Sein Besuch sei auch ein Zeichen der Wertschätzung und der Unterstützung für die OSZE-Mission.

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OSZE Pressemitteilung

New York, Generaldebatte der Vereinten Nationen

Vor seiner Abreise zur VN-Generalversammlung nach New York machte Außenminister Steinmeier deutlich, dass es angesichts der zahlreichen Krisenherde auf dem Globus an Herausforderungen für die Weltgemeinschaft aktuell nicht mangele. Die Vereinten Nationen seien daher als umfassender Rahmen für gemeinsames Handeln umso wichtiger.Am rande der Vollversammlung lud Steinmeier zu einer hochrangigen Diskussionsveranstaltung über die OSZE ein. 17 Außenminister diskutierten mit hochrangigen Referenten, wie dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliason, dem ehemaligen kirgisischen Präsidenten Roza Otunbayeva, dem Präsidenten der International Crisis Group und Mitglied des OSCE Panel of Eminent Persons, Jean-Marie Guéhenno sowie dem Leiter der OSZE Beobachtermission in der Ukraine, Ertugrul Apakan, wie man die Kapazitäten der OSZE erweitern könne.

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