Die Annual Security Review Conference 2016

Vom 28. zum 30. Juni fand in Wien die dreitägige vom Deutschen Vorsitz ausgerichtete "Annual Security Review Conference" statt, bei der über 400 hochrangige Vertreter der OSZE-Teilnehmerstaaten zusammenkamen, um sicherheitspolitische Fragestellungen zu erörtern. In zahlreichen Veranstaltungen und hochkarätig besetzten Podiumsdiskussionen konnten sich die Teilnehmer über die Sicherheitspolitik von heute und morgen informieren und austauschen.

„Jährliche Sicherheits-Überprüfungskonferenz“ – dieser Titel klingt sperrig und wie ich finde, fast ein wenig irreführend in diesen Zeiten: Als ob wir die Sicherheit im OSZE-Raum einmal jährlich überprüfen könnten, wie die Sicherheit von Aufzügen oder Küchengeräten – mit Prüfsiegel versehen, Auftrag erledigt!“ Dr. Gernot Erler Bild vergrößern Dr. Gernot Erler (© OSCE/Micky Kröll) Mit diesen Worten legte OSZE-Sonderbeauftragter Gernot Erler in seiner Eröffnungsrede gleich den Finger in die (sicherheitspolitische) Wunde. Die „Annual Security Review Conference“ (ASRC) solle 2016 jenseits ritualisierter Pflichtübung dazu genutzt werden, um umfassend über die drängendsten Themen offen und konstruktiv zugleich zu diskutieren.

José Ramos-Horta Bild vergrößern José Ramos-Horta (© OSCE/Micky Kröll) Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta legte für die Diskussion wichtige Fundamente, in dem er vor gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen zwischen Konfliktparteien warnte. Zugleich warb er für einen offenen Dialog, der Frieden schaffen könne, wenn die Parteien bereit und fähig seien, die gegenseitigen Vorwürfe und Anschuldigungen hinter sich zu lassen („less pride, less ego“). Peter Sutherland Bild vergrößern Peter Sutherland (© OSCE/Micky Kröll) Auch der zweite Ehrengast, VN-Sonderbeauftragter für Migration Peter Sutherland, hielt ein eindrückliches Plädoyer für mehr Menschlichkeit jedes einzelnen und eine bessere Zusammenarbeit von Staaten und Organisationen – „this is a local problem, but a global responsibility“.

Ergänzend organisierten wir drei „Chairmanship Events“, bei denen wir besondere Akzente setzen wollten:In einer Abendveranstaltung konzentrierten sich namhafte Akademiker und Publizisten, darunter Constanze Stelzenmüller und Fyodor Lukyanov, auf die Frage „Europäische Sicherheit – quo vadis?“ Diskussionrunde im Rahmen des Chairmanship Events im Palais Auersperg Bild vergrößern Diskussionrunde im Rahmen des Chairmanship Events im Palais Auersperg (© StäV) Diskutiert wurde dabei der Zusammenhalt in Europa vor dem Hintergrund einer sichtbaren Fragmentierung auf unterschiedlichen Ebenen: „Security used to be an issue between states, but is becoming more and more an issue of societies.“ Zum anderen ging es auch um die Rolle und Entwicklung Russlands – „Russia is trying to build a nation state, when nation states disaggregate.

In einer Paneldiskussion erläuterte unsere Sonderbeauftragte für Genderfragen, Melanne Verveer, die einschlägigen Ergebnisse zahlreicher wissenschaftlicher Studien:

„When women participate in building peace, their societies are better off. Die ehemaligen Präsidenten des Kosovo und Ost-Timors, Atifete Jahjaga und José Ramos-Horta, bestätigten diesen Befund. Frauen seien nicht nur die Hauptleidtragenden eines Konflikts, sondern auch die wichtigsten Stützen in der Gesellschaft. Daher sei „empowerment of women, politically and economically“ eine entscheidende Investition.

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) beging mit einer Podiumsdiskussion zur Rüstungskontrolle heute – „aus der Praxis für die Politik“ – sein 25-jähriges Bestehen.

Unterstützt wurde es dabei durch das Heeresmusikkorps Veitshöchheim, das auch bei anderen Programmteilen mit bester Tanzmusik mit von der Partie war.

Bildergalerie

Hier können Sie sich Impressionen der dreitägigen Konferenz ansehen.

Patricia Flor

Patricia Flor

Melanne Verveer

Melanne Verveer

Diskussionsrunde über Rüstungskontrolle

Diskussionsrunde über Rüstungskontrolle

Botschafter Pohl begrüßt die Gäste des Abendempfangs im Schweizerhof

Botschafter Pohl begrüßt die Gäste des Abendempfangs im Schweizerhof

Abendempfang im Schweizerhof

Abendempfang im Schweizerhof

Musiker der Bundeswehr sorgen für Stimmung

Musiker der Bundeswehr sorgen für Stimmung

Podiumsdiskussion zum Thema Rüstungskontrolle

Podiumsdiskussion zum Thema Rüstungskontrolle

European Security - Quo Vadis?

European Security - Quo Vadis?

Die Zuhörer stellten interessierte Fragen

Die Zuhörer stellten interessierte Fragen