Dialog in Zeiten der Krise

Hochrangige Militärs, unter ihnen eine Reihe Generalstabschefs aus OSZE-Teilnehmerstaaten, trafen am 16.-17. Februar in Wien zusammen, um über die Anpassungen ihrer Militärdoktrinen im gegenwärtigen Sicherheitsumfeld zu sprechen. Das "High-Level Military Doctrine Seminar" wurde von den Niederlanden organisiert, die den Vorsitz im Forum für Sicherheitskooperation führen. General Wieker Bild vergrößern Generalinspekteur der Bundeswehr Wieker (© StäV) Nicht öfter als alle fünf Jahre finden solche Hochrangigen Militärdoktrinenseminare statt. Angesichts der krisenhaften Entwicklungen seit 2011 bot das diesjährige Seminar eine ganz besondere Gelegenheit für Dialog in schwierigen Zeiten.

Die tieferen Ursachen der gegenwärtigen Krise europäischer Sicherheit analysierte der Generalinspekteur der Bundeswehr General Volker Wieker während des Eröffnungspanels zusammen mit US General Ben Hodges und dem russischen General Andrej Tretijak. Fast immer stünde ein Versagen guter Regierungsführung am Anfang der aktuellen Krisen. Im OSZE-Rahmen hingegen müsse man jenes Momentum erneuern, dass seinerzeit zur Schlussakte von Helsinki geführt habe. Abendempfang Bild vergrößern Abendempfang im Heeresgeschichtlichen Museum (© StäV)

„European Security in Crisis - How to Restore Trust?“, so auch die Leitfrage einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die Deutschland und Österreich im Zusammenhang mit dem Militärdoktrinenseminar am Abend des 16.2. im Heeresgeschichtlichen Museum ausrichteten. Botschafterin Patricia Flor, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, verdeutlichte hierbei den deutschen Ansatz: Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der NATO, ergänzt um konkrete Transparenz- und Dialogangebote. So könnten mit der Weiterentwicklung des Wiener Dokuments ganz konkrete Schritte unternommen werden, Spannungen abzubauen, gefährliche Zwischenfälle und weitere Eskalationen zu verhindern. Deutsche Delegationsmitglieder Bild vergrößern Deutsche Delegationsmitglieder (© StäV)

Das Wiener Dokument ist das für den OSZE-Raum zentrale Regime für Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM). Deutschland setzt sich im Rahmen seines OSZE-Vorsitzes für eine substantielle Modernisierung dieses wichtigen VSBM-Regimes ein. Der Einstieg in einen erneuerten Dialog zu politisch-militärischen Fragen ist hierfür ein erster, wichtiger Schritt.