Eröffnung der ersten Arbeitssitzungen in den drei Dimensionen der OSZE

Erster OSZE-Sicherheitsausschuss im deutschen Vorsitzjahr

Botschafter Pohl beim ersten Sicherheitsausschuss Bild vergrößern Botschafter Pohl eröffnet ersten OSZE-Sicherheitsausschuss (© StäV) Am 18. Januar 2016 eröffnete Botschafter Pohl die erste Arbeitssitzung des OSZE Sicherheitsausschusses. Die Leitung des Sicherheitsausschusses liegt bei dem rumänischen OSZE-Botschafter Cristian Istrate, der in dieser Funktion vom deutschen Vorsitz zu Beginn des Jahres bestätigt wurde.  Der Sicherheitsausschuss widmet sich Nicht-Militärischen Bedrohungen, sog. „Transnational Threats“ und ist einer der „Arbeitsmuskel“ in der 1. Dimension der OSZE.

Mitglieder der dt. Delegation Bild vergrößern Mitglieder der deutschen Delegation im Ausschuss (© StäV) Hier diskutiren die Staatenvertreter aktuelle sicherheitspolitische Themen und Fragen und sind bestrebt praktische Lösungen und Fähigkeitsverbesserungen zu finden.

Die Schwerpunkte des deutschen OSZE-Vorsitzes für den Sicherheitsausschuss sind Bekämpfung von Terrorismus, Migration und vertrauensbildende Maßnahmen bei Informations- und Kommunikationstechnologien (engl. Cyber).

Weitere Informationen: Rede von Bundesminister Steinmeier vor dem Ständigen Rat

Eröffnung der ersten Arbeitssitzung des HDC

Eröffnung der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses zur menschlichen Dimension

Am 19. Januar eröffnete Botschafter Eberhard Pohl die erste Arbeitssitzung des Ausschusses zur menschlichen Dimension. Die Sitzung leitete die finnische OSZE-Botschafterin Katja Pehrman, die vom deutschen Vorsitz mit dieser Aufgabe für das Jahr 2016 betraut wurde. Die erste Sitzung nutzte Botschafter Pohl, um den Delegierten aller Teilnehmerstaaten das Programm des deutschen Vorsitzes in der 3. Dimension vorzustellen.

Eröffnung der ersten Arbeitssitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses

Am 22. Januar 2016 eröffnete Botschafter Pohl die erste Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses der OSZE in diesem Jahr. Vorsitzender des Ausschusses ist schon seit Sommer 2015 der griechische OSZE-Botschafter Andreas Papadakis, der die Ausschuss-Sitzungen auch in diesem Jahr leiten wird. Die Eröffnungssitzung nutzte Botschafter Pohl, um den Delegierten aller Teilnehmerstaaten das Programm des deutschen Vorsitzes vorzustellen. Erste Arbeitssitzung des EEC am 22.01. Bild vergrößern Botschafter Pohl eröffnet die erste Arbeitssitzung des EEC (© StäV) Schwerpunkte im Wirtschafts- und Umweltbereich werden dieses Jahr die Themen „Good Governance“ und Konnektivität sein. So wird sich das Wirtschafts- und Umweltforum unter dem Titel „Good Governance“ mit der Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wirtschaftsaustausch und Investitionen, mit Herausforderungen im Bereich Umwelt und Migration sowie mit dem Kampf gegen Korruption beschäftigen. Darüber hinaus wird der deutsche OSZE-Vorsitz unter dem Rahmenbegriff „nachhaltige Konnektivität“ Impulse für einen engeren wirtschaftlichen Austausch im OSZE-Raum geben und auf den Abbau bestehender Hindernisse für grenzübergreifende Zusammenarbeit hinwirken. Eröffnung der ersten Arbeitssitzung Bild vergrößern Eröffnung der ersten Arbeitssitzung des EEC (© StäV) Wichtige Themenfelder sind Transport und Infrastruktur, Migration, Arbeitsmarktzugang und die Zusammenarbeit im Zollbereich. Übergeordnetes Ziel ist, dass Wirtschafts- und Umweltthemen künftig noch stärker zu Vertrauensbildung und Zusammenarbeit im OSZE-Raum beitragen.