Webarchiv OSZE Vorsitz 2016

Jugend für die Sicherheit Europas: OSZE-Jugendkonferenz

Flipcharts flattern, Moderationskärtchen werden beschrieben, konzentrierte Arbeitsatmosphäre im Europasaal des Auswärtigen Amtes. Kurz vor dem Ende des deutschen Vorsitzjahres in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beugen sich 30 junge Menschen aus dem OSZE-Raum über Texte und Themen. Sie diskutieren internationale Sicherheitsfragen und Partizipationsmöglichkeiten von Jugendlichen in der Sicherheitspolitik und erarbeiten Unterrichtsmaterial zu den Arbeitsthemen der OSZE.

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Außenminister Steinmeier mit Michael Link (ODIHR), Christine Muttonen und dem polnischen Außenminister Witold Waszczykowski.

Außenminister Steinmeier eröffnet Menschenrechtskonferenz der OSZE

Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste am Montag (19.09.) nach Warschau, wo er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) die jährliche OSZE- Menschenrechtskonferenz (Human Dimension Implementation Meeting) eröffnete. Die Konferenz beschäftigt sich auch mit den Themen, die eine hohe Bedeutung für den deutschen OSZE-Vorsitz haben. Dazu gehören Toleranz und Nichtdiskriminierung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit wie auch Medienfreiheit und Vorgehen gegen Propaganda. Bei seiner Ankunft in Warschau sagte Außenminister Steinmeier, die Konferenz sei die größte Menschenrechtskonferenz Europas.

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Steinmeier wirbt bei OSZE-Konferenz im Auswärtigen Amt für Toleranz und Vielfalt

Im Rahmen des deutschen Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fand am 20.10. im Auswärtigen Amt eine internationale Konferenz mit dem Thema „Toleranz und Vielfalt” statt. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Generalmusikdirektor Daniel Barenboim. In seiner Eröffnungsrede appellierte Steinmeier, Vielfalt und Zusammenarbeit vor allem als „Chance“ zu begreifen.

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Ankunft am Flughafen in Dnipro/Ostukraine.

Außenminister Steinmeier in der Ukraine

Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault reiste Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 14.09. für einen zweitägigen Besuch in die Ukraine. Im Rahmen des Programms besuchten die beiden Außenminister auch die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine. Im Mittelpunkt der Reise stand die Lage im Osten des Landes. Im Gespräch mit dem ukrainischen Präsident Poroschenko zu Beginn der Reise erklärte sich dieser mit einer neuen Waffenruhe einverstanden.

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Special Representative Gernot Erler

“Offline Rechte” in einer Online-Welt

Am 9. September fand in Strassburg die vom Europarat und dem deutschen OSZE-Vorsitz organisierte Konferenz “Internet Freedom: a constant factor of democratic security in Europe” statt.

Die beiden Jugendbeauftragten des Vorsitzes Paul Steiner und Milena Stosic

Zweites Internationales Forum des Europäischen Jugendparlaments zu OSZE Themen beendet

Im Jahr 2016 hat der deutsche OSZE‑Vorsitz mithilfe des Netzwerks der Schwarzkopf-Stiftung und ihres größten Projekts, des Europäischen Jugendparlaments, die Durchführung von zwei großen Veranstaltungen für Jugendliche gefördert. Im Rahmen der beiden Internationalen Foren des EJP tauschten sich 150 Jugendliche im Alter von 15 bis 26 Jahren aus Ländern der OSZE über verschiedene Themen aus.

Video: The OSCE as Mediator

Am 6. Juli fand in Berlin die Konferenz "The OSCE as Mediator" statt. Hier können Sie sich ein Video mit Impressionen und Kurzinterviews der Teilnehmer ansehen.

Zum Video (Youtube)

Gernot Erler unterstrich in seiner Rede die Rolle der OSZE als "Mittler und Pionier eines international eng abgestimmten Ansatzes"

OSZE-Konferenz gegen Menschenhandel im Auswärtigen Amt

Im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes hat der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz, Gernot Erler, heute im Auswärtigen Amt eine Konferenz mit dem Titel "Preventing Trafficking in Human Beings for Labour Exploitation in Supply Chains" eröffnet. Ziel der Konferenz ist eine möglichst enge Abstimmung der Regierungen und Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft in der Bekämpfung des globalen Menschenhandels.

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Expertinnen und Experten aus ganz Europa kamen zusammen und diskutierten über Maßnahmen im Kampf gegen Antiziganismus.

Gemeinsam gegen Antiziganismus

Das Auswärtige Amt veranstaltete am 06.09. gemeinsam mit dem Büro der OSZE für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), dem Europarat und dem Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma eine Konferenz im Auswärtigen Amt. Unter dem Titel "Gegen den Antiziganismus – die Rolle politischer Führungskräfte bei der Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus, Hassverbrechen und Gewalt gegen Gemeinschaften der Roma und Sinti" diskutierten Parlamentarier, Experten und Vertreter von Regierungen und Zivilgesellschaft aus ganz Europa über die Herausforderung der fortbestehenden Diskriminierung von Sinti und Roma und Möglichkeiten gemeinsamen Vorgehens dagegen.

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Die Annual Security Review Conference 2016

Vom 28. zum 30. Juni fand in Wien die dreitägige vom Deutschen Vorsitz ausgerichtete "Annual Security Review Conference" statt, bei der über 400 hochrangige Vertreter der OSZE-Teilnehmerstaaten zusammenkamen, um sicherheitspolitische Fragestellungen zu erörtern. In zahlreichen Veranstaltungen und hochkarätig besetzten Podiumsdiskussionen konnten sich die Teilnehmer über die Sicherheitspolitik von heute und morgen informieren und austauschen.

"Gemeinsame Herausforderung": Internationale Antiterrorismus-Konferenz im Auswärtigen Amt

Am 31.5 und 1.6 findet im Auswärtigen Amt im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes die internationale Antiterrorismus-Konferenz "Preventing and Countering Violent Extremism and Radicalization that Lead to Terrorism" statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung stehen Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus, aber auch der Umgang mit rückkehrenden Extremisten und ihre Reintegration in die Gesellschaft.

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OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“

Außenminister Steinmeier eröffnete am Mittwoch (18.05) die zweitägige OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“ im Auswärtigen Amt. Ziel der Veranstaltung ist es, Chancen für bessere Handels- und Investitionsbedingungen auszuloten und so die Wirtschaftsbeziehungen im OSZE-Raum zu stärken. Die Konferenz bringt Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus unterschiedlichen Regionen und Wirtschaftssystemen aus rund 70 Ländern zusammen und findet im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes statt.

Außenminister Steinmeier mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe

Steinmeier berät mit Minsker Gruppe über Beilegung des Konflikts um Bergkarabach

Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf heute mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und dem Persönlichen Beauftragten des Vorsitzes für den Konflikt um Bergkarabach, Botschafter Andrzej Kasprzyk, zusammen. Bei dem Gespräch ging es darum, nach der jüngsten Eskalation der Kampfhandlungen in der Region Anfang April, Möglichkeiten für eine Beilegung des Konflikts auszuloten.

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Young Leader Conference

"Die Zukunft der OSZE"

"Die Zukunft der OSZE" stand im Mittelpunkt einer zweitägigen Konferenz, die der deutsche OSZE-Vorsitz 2016 am 06. und 07.04.16 in Kooperation mit der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius im Auswärtigen Amt veranstaltet hat. Die fast 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus über 25 Teilnahmestaaten der OSZE wurden auch von Bundesaußenminister Steinmeier begrüßt.

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Gesandtin Christine Weil und Dr. Neukirch

Erster Runder Tisch zum Konfliktzyklus

Am 18. März fand in Wien der erste von vier Runden Tischen zum Konfliktzyklus statt. Diese vom deutschen OSZE-Vorsitz in Zusammenarbeit mit dem Sekretariat organisierte Veranstaltungsreihe soll einen Austausch zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten zur weiteren Stärkung von OSZE-Fähigkeiten in den Bereichen Frühwarnung, Konfliktprävention, Krisenmanagement und Konfliktnachsorge befördern.

Der deutsche und der amerikansiche Außenminister, Steinmeier und Kerry, in Washington

Transatlantischer Schulterschluss in Krisenzeiten

Während seiner Reise nach New York und Washington führte Steinmeier viele Gespräche mit US-Regierungsvertretern, allen voran mit US-Außenminister Kerry. Er traf aber auch mit der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice zusammen sowie mit außenpolitisch engagierten Senatsabgeordneten. Ein Höhepunkt der Reise war die Rede Steinmeiers vor Studierenden der George-Washington-Universität. Darin beleuchtete Steinmeier, wie wichtig die transatlantische Partnerschaft gerade in der Bewältigung der aktuellen Konfliktherde von Syrien über Libyen bis zur Ukraine ist.

Die Rede an der George-Washington-Universität (in englischer Sprache)

General Wieker

Dialog in Zeiten der Krise

Hochrangige Militärs, unter ihnen eine Reihe Generalstabschefs aus OSZE-Teilnehmerstaaten, trafen am 16.-17. Februar in Wien zusammen, um über die Anpassungen ihrer Militärdoktrinen im gegenwärtigen Sicherheitsumfeld zu sprechen.Das "High-Level Military Doctrine Seminar" wurde von den Niederlanden organisiert, die den Vorsitz im Forum für Sicherheitskooperation führen.

13.02.2016 Sicherheitskonferenz Muenchen

Steinmeier auf der 52. Münchner Sicherheitskonferenz

Der Krieg in Syrien, zerfallende Staatlichkeit in Libyen und die offenen Punkte der Minsker Vereinbarung waren drei der bestimmenden Themen der 52. Münchner Sicherheitskonferenz. Außenminister Steinmeier, der das Publikum ausdrücklich in seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender begrüßte, wies darauf hin, wie wichtig eine Organisation wie die OSZE in diesen „stürmischen Zeiten“ sei.

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EEF

Erstes Vorbereitungstreffen des OSZE-Wirtschafts- und Umweltforums zu „Good Governance“ unter deutschem Vorsitz

Am 25. und 26. Januar fand in Wien das erste Treffen des OSZE- Wirtschafts- und Umweltforums unter deutschem Vorsitz statt. Schwerpunktthema war „Good Governance“ im Umweltbereich. Rund 250 Vertreter von nationalen Ministerien, internationalen Organisationen, Unternehmen, der Wissenschaft und NROs kamen zusammen.

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Botschafter Pohl beim ersten Sicherheitsausschuss

Eröffnung der ersten Arbeitssitzungen in den drei Dimensionen der OSZE

In der Woche vom 18. Januar eröffnete Botschafter Eberhard Pohl die ersten Arbeitssitzungen in den drei Dimensionen der OSZE und stellte dabei das deutsche Programm für die jeweiligen Bereiche vor. Geleitet werden die Sitzungen vom rumänischen OSZE-Botschafter Cristian Istrate (1. Dimension), der finnischen OSZE-Botschafter Katja Pehrman (2. Dimension) sowie dem griechischen OSZE-Botschafter Andreas Papadakis (3. Dimension).

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Bundesminister Steinmeier und Generaldirektorin Rachinger

Eine Brücke zwischen Wien und Hamburg

Anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes hat die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE eine Buchpatenschaft bei der Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB), die auch Veranstaltungsort des Auftaktevents des deutschen Vorsitzes am 14. Januar war, übernommen. Bei seinem Besuch in Wien am 14.1. wurde die Patenschaftsurkunde dem amtierenden Vorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier von der Generaldirektorin der ÖNB, Frau Dr. Johanna Rachinger übergeben.

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