Reden, Artikel und Interviews 2015

Gespräch des Osteuropa-Beauftragten Peschke mit der stellvertretenden Außenministerin Kupchyna

Osteuropa-Beauftragte Andreas Peschke in Minsk und Reaktionen nach der weißrussischen Präsidentschaftswahl

Am 06. und 07.10. war der Osteuropa-Beauftragte Andreas Peschke zu politischen Gesprächen in Minsk. Neben ausführlichen Konsultationen mit der stellvertretenden Außenministerin Alena Kupchyna traf Peschke auch mit Vertretern der Wahlbeobachtungsmission von ODIHR zusammen. Anlässlich des EU-Außenministerrates am 12.10.2015 äußerte sich Außenminister Steinmeier dann zum Verlauf der Präsidentschaftswahlen und mögliche Schlussfolgerungen.

#HDIM15

Human Dimension Implementation Meeting 2015 (HDIM) in Warschau

Sonderbeauftragter Gernot Erler hat am 21. September bei der Eröffnungssitzung des jährlichen Implementierungstreffens der menschlichen Dimension in Warschau für die Unterstützung deutscher Vorsitzprioritäten in diesem Bereich geworben. Am 29. September stellten in Warschau außerdem  Botschafter Pohl und die Leiterin des OSZE-Arbeitsstabes des Auswärtigen Amtes, Antje Leendertse, die deutschen Prioritäten für die Menschliche Dimension im Jahr 2016 vor.

Außenminister Steinmeier mit Frau Astrid Thors, OSZE-Hochkommissarin für nationale Minderheiten

Treffen von Außenminister Steinmeier mit Astrid Thors

Am 7.10. besuchte Frau Astrid Thors, OSZE- Hochkommissarin für nationale Minderheiten, Berlin. Sie traf unter anderem Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, um über die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 und die Lage der nationalen Minderheiten im OSZE-Gebiet zu sprechen.

Die Hohe Kommissarin für nationale Minderheiten

Treffen zwischen Beauftragten Peschke und Schewtschuk

Osteuropa-Beauftragter zu Gesprächen in Moldau

Am 29. und 30. September war der Beauftragte des Auswärtigen Amts für Osteuropa, ‎Andreas Peschke, zu Gesprächen in Moldau. Themen waren die Unterstützung für Reformen in Moldau, die aufgeheizte Lage im Land, die Bemühungen um eine Beilegung des Transnistrien-Konflikts und der kommende deutsche Vorsitz in der OSZE.

Webartikel des Auswärtigen Amts zum Besuch

Ljudmila Alexejewa

Vaclav-Havel-Preis 2015 für Ljudmila Alexejewa

Am 28.September hat der Europarat die russische Bürgerrechtlerin Ljudmila Alexejewa mit dem Vaclav-Havel-Preis 2015 ausgezeichnet. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, gratulierte Frau Alexejewa und stellte unter anderem ihren „herausragenden Einsatz in der Moskauer Helsinki-Gruppe seit 1976“ heraus. Sie habe damit „Generationen von Menschen, nicht nur in Russland, sondern in aller Welt inspiriert“.

Die Erklärung des Menschenrechtsbeauftragten im Wortlaut

Mehr zum Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats

Verleihung Kaiser-Otto-Preis 2015 an die OSZE

Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2015 an die OSZE

Besondere Anerkennung für die wertvolle Arbeit der OSZE! Am 19. September wurde in einem Festakt im Magdeburger Dom der Kaiser-Otto-Preis an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überreicht. Mit dem Kaiser-Otto-Preis würdigt die Stadt Magdeburg im Andenken an Kaiser Otto den Großen seit 2005 Persönlichkeiten und Organisationen, die sich um den europäischen Einigungsprozess und die Förderung des europäischen Gedankens verdient gemacht haben. Außenminister Steinmeier sagte in seiner Laudatio: "Die Krise in der Ostukraine führt uns (..) nur allzu deutlich vor Augen, wie sehr wir die OSZE gerade heute brauchen! (...) Ich möchte mir gar nicht vorstellen, wo wir heute ohne die OSZE und ihre mutigen Mitarbeiter in diesem Konflikt stünden!"

Jungdiplomaten aus Zentral- uns Südasien

Jungdiplomaten aus Zentral- und Südasien zu Gast bei der OSZE

Botschafter Eberhard Pohl begrüßte am 16. September eine Delegation von Jungdiplomaten aus Zentral- uns Südasien in der Wiener Hofburg. Die 15 Jungdiplomaten sind Teil der Internationalen Diplomatenausbildung des Auswärtigen Amtes und besuchten unter Leitung von Botschafter a.D. Ortwin Hennig die OSZE, wo sie Einblicke in die Ziele und die Arbeitsweisen dieser Sicherheitsorganisation erhielten.

Botschafter Eberhard Pohl beim Antrittsgespräch mit OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier

Botschafter Eberhard Pohl beim Antrittsgespräch mit OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier

In dem etwa einstündigen Gespräch unterstrich Botschafter Pohl das starke Engagement Deutschlands für die OSZE, wie es nicht zuletzt in der Übernahme des OSZE-Vorsitzes 2016 deutlich wird. Zannier und Pohl betonten beide, sich mit Blick auf diese große Herausforderung engstens abzustimmen. Am Ende des Gesprächs übergab der deutsche Botschafter sein offizielles Akkreditierungsschreiben an den Generalsekretär.

Pressekonferenz zum EWR clean-up Projektstart in Kiew

Deutschland finanziert Kampfmittelräumung in Ostukraine durch OSZE

Mit deutscher Unterstützung startete am 30.7. in Kiew ein OSZE-Projekt zur Räumung von Minen und Blindgängern in der Ostukraine. Dort wurden im Zuge der Kämpfe seit 2014 weite Landstriche mit Sprengkörpern kontaminiert. Das Projekt dient dem Schutz der Zivilbevölkerung und damit langfristig auch der Stabilisierung der Region. Bei einer Pressekonferenz in Kiew, bei der auch ein Vertreter der deutschen Botschaft teilnahm, wurde das Projekt vorgestellt.

Botschafter Peschke mit Menschenrechtsorganisationen (28.7.2015)

Ukraine: Menschenrechtsverteidiger aus Osteuropa in Berlin

Der Osteuropa-Beauftragte im Auswärtigen Amt, Botschafter Andreas Peschke, hat am 28.Juli 2015 Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Menschenrechtsorganisationen aus der Ukraine, Russland und Moldau zum Gespräch getroffen. Vorrangiges Thema war die Menschenrechtslage vor allem in den Gebieten in der Ostukraine.

BM Steinmeier trifft Botschafter Morel

Ukraine-Konflikt: Steinmeier im Dialog mit der OSZE

Botschafter Pierre Morel, der Leiter der Arbeitsgruppe Politik der Trilateralen Kontaktgruppe, ist am 29. Juli 2015 nach Berlin gekommen. Bei dem Austausch mit Außenminister Steinmeier standen die Arbeiten zur friedlichen Bewältigung des Ukraine-Konflikts und besonders die Anstrengungen zu Fortschritten im politischen Prozess im Vordergrund.

Deutsch

Abschied von der OSZE: Botschafter Lüdeking verlässt Wien nach drei intensiven Jahren

Im Ständigen Rat der OSZE, in dem sich wöchentlich alle Botschafter der 57 OSZE-Staaten beraten, hat der deutsche Botschafter Rüdiger Lüdeking am 23. Juli 2015 ein Resümee seiner Arbeit gezogen. „Ich bin unverändert der Auffassung, dass wir auf die OSZE stolz sein können“, sagte er. „Wir sehen die OSZE in der jetzigen Situation in einer zentralen Verantwortung.“ Als Nachfolger von Botschafter Lüdeking übernimmt Eberhard Pohl die Leitung der deutschen OSZE-Vertretung in Wien.

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