Human Dimension Implementation Meeting 2015 (HDIM) in Warschau

HDIM 2015 Bild vergrößern (© OSCE)

Sonderbeauftragter Gernot Erler hat am 21. September bei der Eröffnungssitzung des jährlichen Implementierungstreffens der menschlichen Dimension in Warschau für die Unterstützung deutscher Vorsitzprioritäten in diesem Bereich geworben. Am 29. September stellten in Warschau außerdem  Botschafter Pohl und die Leiterin des OSZE-Arbeitsstabes des Auswärtigen Amtes, Antje Leendertse, die deutschen Prioritäten für die Menschliche Dimension im Jahr 2016 vor.

Das Human Dimension Implementation Meeting (HDIM) in Warschau dauert zwei Wochen und ist die größte Menschenrechtskonferenz im OSZE-Raum. In einer Ansprache an die Delegationen der 57 Teilnehmerstaaten und Vertreter der Zivilgesellschaft zum Auftakt des HDIM betonte der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz, Gernot  Erler, den Stellenwert der menschlichen Dimension als „Markenkern der OSZE“ und bezeichnete die Verpflichtungen in diesem Bereich als „Herzstück europäischer Sicherheit“. 

Eröffnungsrede durch den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 Dr. h.c. Gernot Erler, MdB

Opening session of the HDIM 2015 in Warsaw,  21 September 2015 Bild vergrößern Opening session of the Human Dimension Implementation Meeting 2015 in Warsaw, 21 September 2015 (© Piotr Markowski)

In der zweiten Woche der Beratungen präsentierten Botschafter Eberhard Pohl und die Leiterin des OSZE-Arbeitsstabes in Berlin, Antje Leendertse, die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 in der menschlichen Dimension. Pohl und Leendertse machten dabei deutlich: Gerade im Bereich der menschlichen Dimension wird das Leitmotiv des deutschen Vorsitzes  – „Dialog erneuern, Vertrauen wiederaufbauen, Sicherheit wiederherstellen“- besonders sinnfällig. „Dialog ist grundlegender Bestandteil der Arbeit in der dritten Dimension der OSZE“, so Antje Leendertse. Die Wechselwirkungen von Sicherheit, pluralistischen und demokratischen Gesellschaften, Rechtsstaatlichkeit und der Einhaltung von Menschenrechten prägen die Arbeit in diesem Bereich ganz wesentlich. Der deutsche Vorsitz wolle daher die Implementierung der gemeinsamen OSZE-Verpflichtungen voranbringen und die Institutionen, namentlich ODIHR, die Beauftragte für Medienfreiheit und die Hochkommissarin für nationale Minderheiten, stärken. Zivilgesellschaft und Jugend sollten  noch intensiver in den Dialog einbezogen werden.

Zentrale Anliegen des deutschen Vorsitzes im kommenden Jahr sind Medien- und Meinungsfreiheit, Nationale Minderheiten als Brückenbauer, Toleranz und Nichtdiskriminierung mit einem Augenmerk auf die Bekämpfung von Antisemitismus.  Eberhard Pohl erklärte dazu in Warschau: „Wir sind besorgt über den schrumpfenden Freiraum für die Zivilgesellschaft in vielen OSZE-Ländern. Hier müssen wir ansetzen. Ebenso wollen wir weiter an Möglichkeiten arbeiten, wie wir Toleranz als Grundlage des gesellschaftlichen Miteinanders im OSZE-Raum fester verankern können. Wir wollen aber auch herausstellen, welche positive Kraft nationale Minderheiten im Verhältnis zwischen Staaten entwickeln können.“

Human Dimension Implementation Meeting 2015 (HDIM) in Warschau

#HDIM15

Die „Dritte Dimension“ der OSZE:

Alle Teilnehmerstaaten der OSZE bekennen sich zu gemeinsamen politischen Verpflichtungen, die darauf zielen, die Menschenrechte und Grundfreiheiten der Bürger zu schützen und zu befördern. Seit der Schlussakte von Helsinki im Jahr 1975, aber auch in den folgenden Erklärungen bilden diese Verpflichtungen mit ihrer unmittelbaren Wirkung auf die Freiheiten und Rechte einzelner Menschen eine Säule der OSZE. In der Gipfelerklärung von Astana 2010 bekräftigten die OSZE-Teilnehmerstaaten erneut, dass Menschenrechte und Demokratie "nicht ausschließlich zu den inneren Angelegenheiten eines Staates gehören", sondern direkt alle Mitgliedstaaten betreffen. Dieser Gedanke bildet das Fundament des OSZE-Engagements in der „menschlichen Dimension“, die auch „dritte Dimension“ (neben den Säulen Sicherheit und Wirtschaft / Umwelt) genannt wird.

Weiterführende Informationen zu HDIM (en)