Deutschland finanziert Kampfmittelräumung in Ostukraine durch OSZE

Mit deutscher Unterstützung startete am 30.7. in Kiew ein OSZE-Projekt zur Räumung von Minen und Blindgängern in der Ostukraine. Dort wurden im Zuge der Kämpfe seit 2014 weite Landstriche mit Sprengkörpern kontaminiert. Das Projekt dient dem Schutz der Zivilbevölkerung und damit langfristig auch der Stabilisierung der Region. Bei einer Pressekonferenz in Kiew, bei der auch ein Vertreter der deutschen Botschaft teilnahm, wurde das Projekt vorgestellt.

Pressekonferenz zum EWR clean-up Projektstart in Kiew Bild vergrößern Pressekonferenz zum EWR clean-up Projektstart in Kiew (© OSZE/Podbevesk)

Das durch Mittel der Bundesregierung in Höhe von 1 Million Euro ermöglichte Projekt sieht die Ausstattung mehrerer Expertenteams des staatlichen Katastrophenschutzes mit dringend benötigter Ausrüstung wie Schutzkleidung, Telekommunikationsausrüstung, Fahrzeugen, Metall- und Explosivstoffdetektoren vor. Außerdem werden die Mitarbeiter der Behörde geschult und Arbeitsanweisungen auf den aktuellen und situationsgerechten Stand gebracht. Neues Informationsmaterial erleichtert die Gefahrenaufklärung der Bevölkerung.

Das Auswärtige Amt engagiert sich bereits seit 2014 in diesem Bereich. Auf deutsche Initiative wurde im Rahmen der OSZE der "Ukraine Disarmament Trust Fund" (Treuhandfonds für die Abrüstung in der Ukraine) errichtet. Im Februar 2015 hat das Auswärtige Amt den ukrainischen Katastrophenschutz mit der Beschaffung von fünfzig Metalldetektoren im Wert von 100.000 Euro unterstützt. Das jetzt angelaufene OSZE-Projekt leistet einen weiteren Beitrag zur Unterstützung des ukrainischen Katastrophenschutzes.

Ergänzende Hintergrundinformation:

Die Kämpfe in der Ostukraine zwischen pro-russischen Separatisten und der Regierung haben große Gebiete mit Minen und explosiven Kampfmittelrückständen kontaminiert. Dadurch kommt es immer wieder zu Unfällen mit zivilen Opfern. Erschwerend kommt hinzu, dass die staatliche Infrastruktur für die Beseitigung von Minen und Blindgängern stark beeinträchtigt und teils sogar zerstört ist. Vor dem Konflikt im Osten der Ukraine kümmerte sich der Katastrophenschutz schwerpunktmäßig um die Räumung alter, aus dem Zweiten Weltkrieg stammender Munition. Jetzt hat sich sein Aufgabenspektrum erheblich ausgeweitet - unter besonders erschwerten Bedingungen. Allein im Jahr 2014 hat der Katastrophenschutz mehr als 150.000 Sprengkörper geborgen.