Hochrangige deutsche Teilnahme an den OSZE Security Days in Prag

Am 18. und 19. Mai 2017 fanden in Prag die Security Days der OSZE unter dem Thema „Countering Fragmentation and Polarization:  Re-creating a climate for stability in Europe“ statt. Für die Bundesregierung nahm daran der OSZE-Sonderbeauftragte Gernot Erler teil. In seinem Beitrag während der Eröffnungssitzung unterstrich er seine Überzeugung, dass ein zweigleisiger Ansatz für mehr Sicherheit in Europa richtig ist: Standfestigkeit in Prinzipienfragen gepaart mit Dialogbereitschaft.

Regelmäßig lädt der Generalsekretär der OSZE, Lamberto Zannier, die 57 Teilnehmerstaaten, aber auch Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, zu einem freien Meinungsaustausch zu aktuellen Fragen ein. In Prag ging es um die Frage, wie in Europa wieder ein Klima für mehr Stabilität hergestellt werden kann. Die dringende Notwendigkeit dazu ergibt sich aus der immer weiter zunehmenden Fragmentierung und Polarisierung zwischen OSZE-Staaten, aber auch innerhalb von Gesellschaften. Ein Mitorganisator dieser Ausgabe der Security Days war die Friedrich-Ebert-Stiftung.

Aus Berlin reiste der deutsche OSZE-Sonderbeauftragte Gernot Erler an die Moldau, um dort im tschechischen Außenministerium an den Diskussionen teilzunehmen. Auch der Leiter der deutschen OSZE-Vertretung in Wien, Botschafter Eberhard Pohl, kam nach Prag. Als Vorsitzender des neu etablierten „Strukturierten Dialogs“ der OSZE über Sicherheitsfragen in Europa, konnte auch Botschafter Pohl mit diesen aktuellen Dialog-Erfahrungen im OSZE-Raum beitragen.

Nach einführenden Worten des stellvertretenden tschechischen Premierministers diskutierte Gernot Erler in der Eröffnungssitzung mit dem russischen OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch und den anerkannten Experten François Heisbourg (La Fondation pour la Recherche Stratégique) und William Hill (National War College).

„Ich bin zutiefst überzeugt, dass wir  selbst in so schwierigen Zeiten für die Sicherheit in Europa und den gesamten OSZE-Raum, einem zweigleisigen Ansatz folgen sollten“, sagte  Gernot Erler und meinte damit: Prinzipientreue gepaart mit Dialogbereitschaft.

 Er verwies auf den russischen Völkerrechtsbruch hinsichtlich der Krim. Von den Rückversicherungsmaßnahmen, die die NATO daraufhin ergriffen habe, solle daher „niemand überrascht sein“. „Die Maßnahmen sind verhältnismäßig und rein defensiv“, so Erler. 

Erler ergänzte, dass die NATO sich zugleich zu einem regelmäßigen, konzentrierten und substantiellen Dialog mit Russland bekenne, um unbeabsichtigte Eskalationen zu vermeiden. „In Zeiten, in denen das gegenseitige Vertrauen gering ist, ist es in allseitigem Interesse, Vorhersehbarkeit, Vertrauen und Transparenz zu verbessern“, appellierte Erler.

Mit Blick auf die wichtige Arbeit der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (SMM) erinnerte Erler an die zunehmenden Bedrohungen für und Angriffe auf die Beobachter. Kürzlich war erstmals ein Beobachter gar im Dienst getötet worden. Der SMM müsse weiter der Rücken gestärkt werden, forderte Erler. Die grundlegenden Zusagen für eine ungehinderte und sichere Tätigkeit der SMM müsste von allen Seiten eingehalten werden.

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Security Days in Prag

Rede von OSZE-Sonderbeauftragtem Gernot Erler

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