Aktuelle Themen

Lokalwahlen in der Ukraine

Ukraine-Konflikt: Sorge über Abspaltungstendenzen

Die Bundesregierung zeigte sich am 15. März 2017 "ernsthaft beunruhigt" über die jüngsten Entwicklungen in der Ostukraine. Sie widersprächen eindeutig Geist und Buchstaben der Minsker Vereinbarungen. Das betonten Regierungssprecher Seibert und Außenamtssprecher Schäfer in Berlin.

Die Dynamik der Integration in der OSZE-Welt: Nationale Minderheiten und das „Brückenbauen“

Im Dezember 2016 veröffentlichte das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) einen Bericht über die Integration von nationalen Minderheiten in der OSZE-Region und deren Potentials als Brückenbauer. Entwickelt wurde das Projekt im Auftrag des Hochkommissars für Nationale Minderheiten (HKNM), der damit die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 aufgegriffen hat

Erler beim TdE

Empfang zum Tag der Deutschen Einheit

Anlässlich des Tags der Deutschen Einheit richteten die drei deutschen Vertretungen in Österreich einen gemeinsamen Empfang im Wiener Palais Liechtenstein aus. Zu den über 1000 Gästen zählten unter anderem die österreichischen Minister Kurz und Doskozil, OSZE-Generalsekretär Zannier sowie der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016, Dr. h.c. Gernot Erler. Hier können Sie die Rede von Erler herunterladen.

Gedenktafel zum Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

Beitrag vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

Frieden in Europa ist keine Selbstverständlichkeit – auch heute nicht! Er wird nur bleiben, wenn wir dafür arbeiten – Tag für Tag! Da, wo er gefährdet ist, haben wir, die wir heute Verantwortung tragen, den Auftrag, aus unserer gemeinsamen Geschichte die richtigen Lehren zu ziehen.

Bärbel Kofler

Rechte der Krimtataren achten und wiederherstellen

Bärbel Kofler, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, äußerte am 28. April 2016 ihre Sorge über ein Urteil eines russischen Gerichts gegen die Vertretung der Krim-Tataren und forderte, die Rechte der Tataren auf der Krim umgehend wiederherzustellen.

Verabschiedung des OSZE-Haushalts

OSZE-Haushalt 2016 erfolgreich verabschiedet

Der Haushalt der OSZE für 2016 wurde in einer  Sondersitzung des Ständigen Rats der OSZE am 31.12.2015  verabschiedet. Die rechtzeitige Verabschiedung unmittelbar vor Beginn des deutschen OSZE-Vorsitzes setzt ein wichtiges Signal für die  Handlungsfähigkeit der OSZE in schwierigen Zeiten.

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OSCE

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Kourabiedes

Die Weihnachtszeit beginnt in Griechenland an Heiligabend und zieht sich bis zum 6. Januar. Eine besondere Bedeutung kommt der Silvesternacht zu. Hier sitzen Familie und Freunde beim Glücksspiel zusammen. Auch die Kinder freuen sich: Die Geschenke bringt der Heilige Vassilios nämlich in der Nacht vom 31. Dezember auf den 1. Januar.

Ein Glücksfall für Kultur und Buchbranche

Der Hoffman und Campe Verlag hat Kulturstaatsministerin Grütters für ihr Engagement um den Deutschen Buchhandlungspreis den Julius-Campe-Preis verliehen. Der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Riethmüller, nannte Grütters "eine Vorstreiterin für das Buch".

Verbraucherschutz auf Arabisch

Auch Flüchtlinge sind Verbraucher und müssen täglich Entscheidungen treffen. Sei es beim Kauf eines Handys, wenn sie ein Bankkonto einrichten oder Verträge abschließen müssen. Das interaktive Facebook-Projekt WEBiTIPP hilft ihnen, passende Lösungen zu finden und Fehler zu vermeiden.

360° Jerusalem

Das Jüdische Museum Berlin präsentiert in seiner aktuellen Ausstellung "Welcome to Jerusalem" ein kulturhistorisches Panorama vom Leben in der "Heiligen Stadt". Kulturstaatsministerin Grütters sieht darin eine Mahnung zum "friedlichen Zusammenleben in religiöser Vielfalt".

In Deutschland kein Platz für Antisemitismus

Die Bundesregierung hat das Verbrennen von israelischen Fahnen bei Demonstrationen in Berlin verurteilt. "Man muss sich schämen, wenn auf den Straßen deutscher Städte so offen Judenhass zur Schau gestellt wird", sagte Regierungssprecher Seibert. In Deutschland sei kein Platz für Antisemitismus und Intoleranz.

'Unsere Geschichte' weitererzählt

Ab sofort lädt das Haus der Geschichte in Bonn wieder auf Entdeckungstour durch die Dauerausstellung "Unsere Geschichte. Deutschland seit 1945" ein. Die überarbeitete Ausstellung setze neue Maßstäbe für historische Museen, erklärte Staatsministerin Grütters zur Wiedereröffnung.