Deutscher OSZE-Vorsitz 2016
Im Jahr 2016 hatte Deutschland die verantwortungsvolle Aufgabe des Vorsitzes in der OSZE. Der amtierende Vorsitzende der OSZE war somit im Jahr 2016 der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ihm zur Seite stand der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler. Gernot Erler bleibt auch 2017 unser OSZE-Sonderbeauftragter. Der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl leitete im deutschen Vorsitzjahr den Ständigen Rat der OSZE in Wien.
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Am 18. und 19. Mai 2017 fanden in Prag die Security Days der OSZE unter dem Thema „Countering Fragmentation and Polarization: Re-creating a climate for stability in Europe“ statt. Für die Bundesregierung nahm daran der OSZE-Sonderbeauftragte Gernot Erler teil. Er unterstrich seine Überzeugung, dass ein zweigleisiger Ansatz für mehr Sicherheit in Europa richtig ist: Standfestigkeit in Prinzipienfragen gepaart mit Dialogbereitschaft.
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Am 17. März 2017 wurden in Kiew die von Außenminister Sigmar Gabriel zugesagten Kameras für die zivile Beobachtermission (SMM) der OSZE übergeben. Die Ausrüstung ist Teil der deutschen Unterstützung für die SMM. "Wir brauchen die ständige Präsenz der OSZE an der Kontaktlinie, und wir brauchen die Informationen der OSZE über die Lage", sagte Außenminister Gabriel.
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Rede von OSZE-Sonderbeauftragtem Gernot Erler vor dem VN-Sicherheitsrat
Am 21. Februar 2017 standen die derzeitigen Konflikte in Europa auf der Agenda des VN-Sicherheitsrats in New York, der unter ukrainischem Vorsitz tagte. In diesem Zusammenhang hielt der deutsche Sonderbeauftragte für die OSZE, Gernot Erler, eine Rede, in der er unter anderem eine enge Kooperation zwischen der UN und regionalen Organisationen forderte, um Konflikten vorzubeugen und ihre Lösung voranzutreiben. Er forderte, die Konflikte im Einklang mit dem Völkerrecht und den OSZE Verpflichtungen zu lösen. Hier können Sie die Rede in englischer Sprache herunterladen.
Rede von SB Erler vor dem Sicherheitsrat [pdf, 227.81k]
Im Dezember 2016 veröffentlichte das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) einen Bericht über die Integration von nationalen Minderheiten in der OSZE-Region und deren Potentials als Brückenbauer. Entwickelt wurde das Projekt im Auftrag des Hochkommissars für Nationale Minderheiten (HKNM), der damit die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 aufgegriffen hat
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Evaluierung zur eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen
Deutschland hat während des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2016 eine unabhängige Evaluierung zum Stand der eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der "menschlichen Dimension" durchführen lassen. Es folgte damit dem Beispiel des schweizerischen (2014) und serbischen (2015) Vorsitz. Hier finden Sie weitere Informationen und den kompletten Bericht.
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Global Media Forum 2017
Der Schutz und die Förderung von Medienfreiheit ist ein Kernthema der OSZE in der menschlichen Dimension. Brisanten Themen wie Hassrede, Falschmeldungen (fake news) oder kleiner werdende Freiheitsräume für Medienmacher stehen im Mittelpunkt vieler Veranstaltungen. Eine zentrale Rolle spielt der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit.
Deswegen möchten wir auf das diesjährige Global Medium Forum der Deutschen Welle, unterstützt vom Auswärtigen Amt, aufmerksam machen. Diese große internationale Konferenz nimmt sich der aktuellen Herausforderungen für verlässliche und mutige Berichterstattung an. Titelthema des GMF 2017 ist "Identity and Diversity". Journalistinnen und Journalisten können sich ab 1.4.2017 anmelden.
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Greent Talents Award
Seit 2009 wird unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung das "Green Talents - International Forum for High-Potentials in Sustainable Development" abgehalten. Nachwuchswissenschaftler aus der ganzen Welt sind eingeladen, sich vom 10. April bis zum 23. Mai 2017 für einen der begehrten 25 Plätze zu bewerben. Leitthema des Wettbewerbs 2017 ist das Thema „Sustainable Production and Consumption“.
Infloflyer zum Green Talents Wettbewerb [pdf, 376.89k]
Dein Projekt fördert soziales Engagement auf kommunaler Ebene? Trägt zu mehr Geschlechtergerechtigkeit bei? Schützt die Umwelt oder das Klima? Dient der Partizipation junger Menschen oder fördert Soci...
#youforG20
Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Steinmeier hat am 27. Juni 2016 in Hamburg die Kandidatur für den Zeitraum 2019/20 bekanntgegeben. Die Wahlen werden voraussichtlich im Juni 2018 in der Generalversammlung stattfinden.
Deutsche Sicherheitsrat-Kandidatur
Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE
