1. Asien-Partnerschaft 2017
  2. OSZE Ministerrat in Hamburg beendet: Leuchtturm für Verständigung in schwierigen Zeiten
  3. 57 Delegationen waren am Donnerstag zu Gast in Potsdam. Informeller OSZE Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz

Asien-Partnerschaft 2017

Deutschland hat 2017 den Vorsitz der OSZE-Asienpartner­schaft übernommen. Im Jahresprogramm haben wir uns unter anderem fünf Sitzungen auf Botschafterebene der 57 OSZE Staaten mit den fünf Kooperationspartnern im Asien-Pazifik Raum (Afghanistan, Australien, Japan, Südkorea, Thailand) vorgenommen sowie eine große OSZE-Asienkonferenz im Juni 2017.

OSZE Ministerrat in Hamburg beendet: Leuchtturm für Verständigung in schwierigen Zeiten

Zwei Tage, mehr als 40 Außenminister und die großen Fragen der Sicherheit für Europa - der OSZE-Ministerrat in Hamburg stand im Zeichen von politischen Konflikten und kontroversen Debatten. Dabei hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gezeigt, was sie kann: Über alle ideologischen und politischen Gräben hinweg war die Konferenz ein Raum für Dialog und Verständigung.

57 Delegationen waren am Donnerstag zu Gast in Potsdam.

Informeller OSZE Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz

In seiner Funktion als amtierender Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat der damalige Außenminister Steinmeier am 1. September 2016 zahlreiche seiner Amtskollegen aus den OSZE-Teilnehmerstaaten in Potsdam empfangen. Im Mittelpunkt des informellen Ministerrats standen dabei die gemeinsamen Herausforderungen für die Sicherheit im OSZE-Raum sowie die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten.

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Im Jahr 2016 hatte Deutschland die verantwortungsvolle Aufgabe des Vorsitzes in der OSZE. Der amtierende Vorsitzende der OSZE war somit im Jahr 2016 der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ihm zur Seite stand der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler. Gernot Erler bleibt auch 2017 unser OSZE-Sonderbeauftragter. Der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl leitete im deutschen Vorsitzjahr den Ständigen Rat der OSZE in Wien.

hier erfahren Sie mehr

SB Erler

Rede von OSZE-Sonderbeauftragtem Gernot Erler vor dem VN-Sicherheitsrat

Am 21. Februar 2017 standen die derzeitigen Konflikte in Europa auf der Agenda des VN-Sicherheitsrats in New York, der unter ukrainischem Vorsitz tagte. In diesem Zusammenhang hielt der deutsche Sonderbeauftragte für die OSZE, Gernot Erler, eine Rede, in der er unter anderem eine enge Kooperation zwischen der UN und regionalen Organisationen forderte, um Konflikten vorzubeugen und ihre Lösung voranzutreiben. Er forderte, die Konflikte im Einklang mit dem Völkerrecht und den OSZE Verpflichtungen zu lösen. Hier können Sie die Rede in englischer Sprache herunterladen.

Holocaust Mahnmal

Erklärung anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Am 26. Januar 2017, einen Tag vor dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, sprach der aktuelle Vorsitz von IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance), Botschafter  Mihnea Constantinescu aus Rumänien, im Ständigen Rat der OSZE in Wien. Aus diesem Anlass bekräftigte der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl in seiner Antwort auf Constantinescu: „Für Deutschland ist diese Botschaft „NIE WIEDER“ die Wurzel unseres Bekenntnisses zu einem geeinten Europa und unseres Bewusstseins für die unermesslich hohe Bedeutung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Pluralität und Toleranz.“ Deutschland hatte die Förderung von Toleranz, Vielfalt und Nicht-Diskriminierung sowie im Besonderen den Kampf gegen Anti-Semitismus zu einer Priorität seines OSZE Vorsitzes 2016 gemacht. Ein wichtiges Projekt von ODIHR, das Deutschland in diesem Zusammenhang fördert, ist „Taten statt Worte“.

Evaluierung zur eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen

Deutschland hat während des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2016 eine unabhängige Evaluierung zum Stand der eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der "menschlichen Dimension" durchführen lassen. Es folgte damit dem Beispiel des schweizerischen (2014) und serbischen (2015) Vorsitz. Hier finden Sie weitere Informationen und den kompletten Bericht.

mehr

Logo der deutschen Sicherheitsratskandidatur

Deutsche Kandidatur für den Sicherheitsrat 2019/20

Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Steinmeier hat am 27. Juni 2016 in Hamburg die Kandidatur für den Zeitraum 2019/20 bekanntgegeben. Die Wahlen werden voraussichtlich im Juni 2018 in der Generalversammlung stattfinden.

Der Außenminister

Sigmar Gabriel

Das Auswärtige Amt wird vom Bundesminister des Auswärtigen, Sigmar Gabriel (SPD), geleitet. 

Der Botschafter

Botschafter Eberhard Pohl

Botschafter Eberhard Pohl leitet die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE.

OSZE-Vorsitz 2017

Zum 1.1.2017 hat Österreich den OSZE-Vorsitz von Deutschland übernommen.

Mehr Informationen

EU-Ratspräsidentschaft

EU-Ratspräsidentschaft von Malta 1.1. bis 30.6.2017

Im ersten Halbjahr 2017 tagt der Rat der Europäischen Union unter dem Vorsitz Maltas.