1. 24. OSZE Ministerrat in Wien
  2. 5. Asienpartnersitzung 2017 OSZE Asienpartner Sitzung am 24. November 2017
  3. Moldauisches Dorf Erfolgreiche Gespräche zur Lösung des Transnistrien-Konflikts

24. OSZE Ministerrat in Wien

Am 7. und 8. Dezember 2017 fand in Wien das jährliche OSZE-Ministerratstreffen statt. Deutschland wurde vom OSZE-Beauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler, vertreten. Herr Erler veröffentlichte dazu einen Gastkommentar in der Wiener Zeitung

5. Asienpartnersitzung 2017

OSZE Asienpartner Sitzung am 24. November 2017

Die Abschlusssitzung der OSZE mit den Asienpartnern unter deutschem Vorsitz 2017 thematisierte Migration unter dem Fokus “Migration and its Impact on Security and Development – Exchange of Experiences between the OSCE and the Asia-Pacific region”

Moldauisches Dorf

Erfolgreiche Gespräche zur Lösung des Transnistrien-Konflikts

Bei den 5+2-Gesprächen zur Lösung des Transnistrien-Konflikts unter Leitung des österreichischen OSZE-Vorsitzes  in Wien am 27./28.11.2017 konnten die Seiten Einigung über eine Reihe von Punkten erzielen. Damit werden die Bemühungen des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 zu einer Lösung fortgesetzt.

Vorsitz in der OSZE-Asienpartnerschaft 2017

Deutschland hat 2017 den Vorsitz der OSZE-Asienpartner­schaft übernommen. Im Jahresprogramm haben wir unter anderem fünf Sitzungen auf Botschafterebene der 57 OSZE-Staaten mit den fünf Kooperationspartnern im Asien-Pazifik Raum (Afghanistan, Australien, Japan, Südkorea, Thailand) durchgeführt sowie eine große OSZE-Asienkonferenz im Juni 2017.

Das Foto zeigt Außenminister Gabriel bei seiner Rede in Wien.

Empfang zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2017

Mit Blick auf die Wiedervereinigung Deutschlands hätten sich besonders zwei Daten ins kollektive Gedächtnis eingebrannt, sagte Außenminister Sigmar Gabriel beim Empfang zum Tag der deutschen Einheit in Wien: die Maueröffnung am 9. November 1989 und die Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990.

„Prinzipientreue und Dialog“: Gernot Erler bei den OSZE Security Days in Prag

Am 18. und 19. Mai 2017 fanden in Prag die Security Days der OSZE unter dem Thema „Countering Fragmentation and Polarization:  Re-creating a climate for stability in Europe“ statt. Für die Bundesregierung nahm daran der OSZE-Sonderbeauftragte Gernot Erler teil. Er unterstrich seine Überzeugung, dass ein zweigleisiger Ansatz für mehr Sicherheit in Europa richtig ist: Standfestigkeit in Prinzipienfragen gepaart mit Dialogbereitschaft.

OSZE-Beobachter in der Nähe von Mariupol: Deutschland unterstützt die Mission

Tod eines OSZE-Beobachters in der Ostukraine

Am 23. April ist ein Mitarbeiter der OSZE Special Monitoring Mission (SMM) in der Ukraine ums Leben gekommen und zwei weitere Mitarbeiter sind verletzt worden. Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel haben diese Nachricht mit Trauer und Bestürzung aufgenommen und ihre volle Unterstützung für die Arbeit der SMM bekräftigt. Lesen Sie hier die Erklärungen in voller Länge.

Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel

Erklärung von Außenminister Gabriel

Erklärung von AM Gabriel in ukrainischer Sprache

Hochauflösende Wärembildkameras für die OSZE SMM

Deutschland unterstützt OSZE SMM mit neuen Kameras

Am 17. März 2017 wurden in Kiew die von Außenminister Sigmar Gabriel zugesagten Kameras für die zivile Beobachtermission (SMM) der OSZE übergeben. Die Ausrüstung ist Teil der deutschen Unterstützung für die SMM. "Wir brauchen die ständige Präsenz der OSZE an der Kontaktlinie, und wir brauchen die Informationen der OSZE über die Lage", sagte Außenminister Gabriel.

SB Erler

Rede von OSZE-Sonderbeauftragtem Gernot Erler vor dem VN-Sicherheitsrat

Am 21. Februar 2017 standen die derzeitigen Konflikte in Europa auf der Agenda des VN-Sicherheitsrats in New York, der unter ukrainischem Vorsitz tagte. In diesem Zusammenhang hielt der deutsche Sonderbeauftragte für die OSZE, Gernot Erler, eine Rede, in der er unter anderem eine enge Kooperation zwischen der UN und regionalen Organisationen forderte, um Konflikten vorzubeugen und ihre Lösung voranzutreiben. Er forderte, die Konflikte im Einklang mit dem Völkerrecht und den OSZE Verpflichtungen zu lösen. Hier können Sie die Rede in englischer Sprache herunterladen.

Evaluierung zur eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen

Deutschland hat während des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2016 eine unabhängige Evaluierung zum Stand der eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der "menschlichen Dimension" durchführen lassen. Es folgte damit dem Beispiel des schweizerischen (2014) und serbischen (2015) Vorsitz. Hier finden Sie weitere Informationen und den kompletten Bericht.

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Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Im Jahr 2016 hatte Deutschland die verantwortungsvolle Aufgabe des Vorsitzes in der OSZE. Der amtierende Vorsitzende der OSZE war somit im Jahr 2016 der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ihm zur Seite stand der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler. Gernot Erler bleibt auch 2017 unser OSZE-Sonderbeauftragter. Der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl leitete im deutschen Vorsitzjahr den Ständigen Rat der OSZE in Wien.

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Logo der deutschen Sicherheitsratskandidatur

Deutsche Kandidatur für den Sicherheitsrat 2019/20

Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Der damalige Außenminister Steinmeier hat am 27. Juni 2016 in Hamburg die Kandidatur für den Zeitraum 2019/20 bekanntgegeben. Die Wahlen werden voraussichtlich im Juni 2018 in der Generalversammlung stattfinden.

Die Dynamik der Integration in der OSZE-Welt: Nationale Minderheiten und das „Brückenbauen“

Im Dezember 2016 veröffentlichte das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) einen Bericht über die Integration von nationalen Minderheiten in der OSZE-Region und deren Potentials als Brückenbauer. Entwickelt wurde das Projekt im Auftrag des Hochkommissars für Nationale Minderheiten (HKNM), der damit die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 aufgegriffen hat

Energy Efficiency Award 2017

Energy Efficiency Award 2017: Unternehmen können sich ab sofort bewerben

Der internationale Energieeffizienz-Wettbewerb der Deutschen Energie-Agentur (dena) steht in diesem Jahr unter dem Motto „Die Macher der Energiewende“. Private und öffentliche Unternehmen sind eingeladen, bis zum 15. Juli 2017 ihre Projekte und Konzepte einzureichen, die eine besondere Wirkung für die praktische Umsetzung der Energiewende entfalten. Alle Informationen zum Wettbewerb finden Sie hier:

Global Media Forum 2017

Global Media Forum 2017

Der Schutz und die Förderung von Medienfreiheit ist ein Kernthema der OSZE in der menschlichen Dimension. Brisanten Themen wie Hassrede, Falschmeldungen (fake news) oder kleiner werdende Freiheitsräume für Medienmacher stehen im Mittelpunkt vieler Veranstaltungen. Eine zentrale Rolle spielt der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit.

Deswegen möchten wir auf das diesjährige Global Medium Forum der Deutschen Welle, unterstützt vom Auswärtigen Amt, aufmerksam machen. Diese große internationale Konferenz nimmt sich der aktuellen Herausforderungen für verlässliche und mutige Berichterstattung an. Titelthema des GMF 2017 ist "Identity and Diversity". Journalistinnen und Journalisten können sich ab 1.4.2017 anmelden.

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Greent Talents Award

Seit 2009 wird unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung das "Green Talents - International Forum for High-Potentials in Sustainable Development" abgehalten. Nachwuchswissenschaftler aus der ganzen Welt sind eingeladen, sich vom 10. April bis zum 23. Mai 2017 für einen der begehrten 25 Plätze zu bewerben. Leitthema des Wettbewerbs 2017 ist das Thema „Sustainable Production and Consumption“.

#youforG20

#youforG20 – deutschland.de sucht Dein Projekt!

Dein Projekt fördert soziales Engagement auf kommunaler Ebene? Trägt zu mehr Geschlechtergerechtigkeit bei? Schützt die Umwelt oder das Klima? Dient der Partizipation junger Menschen oder fördert Soci...

Der Außenminister

Sigmar Gabriel

Das Auswärtige Amt wird vom Bundesminister des Auswärtigen, Sigmar Gabriel (SPD), geleitet. 

Der Botschafter

Botschafter Eberhard Pohl

Botschafter Eberhard Pohl leitet die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE.

OSZE-Vorsitz 2017

Zum 1.1.2017 hat Österreich den OSZE-Vorsitz von Deutschland übernommen.

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EU-Ratspräsidentschaft

Logo der estnischen EU-Ratspräsidentschaft

Im zweiten Halbjahr 2017 tagt der Rat der Europäischen Union unter dem Vorsitz Estlands.