1. Asien-Partnerschaft 2017
  2. OSZE Ministerrat in Hamburg beendet: Leuchtturm für Verständigung in schwierigen Zeiten
  3. 57 Delegationen waren am Donnerstag zu Gast in Potsdam. Informeller OSZE Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz

Asien-Partnerschaft 2017

Deutschland hat 2017 den Vorsitz der OSZE-Asienpartner­schaft übernommen. Im Jahresprogramm haben wir uns unter anderem fünf Sitzungen auf Botschafterebene der 57 OSZE Staaten mit den fünf Kooperationspartnern im Asien-Pazifik Raum (Afghanistan, Australien, Japan, Südkorea, Thailand) vorgenommen sowie eine große OSZE-Asienkonferenz im Juni 2017.

OSZE Ministerrat in Hamburg beendet: Leuchtturm für Verständigung in schwierigen Zeiten

Zwei Tage, mehr als 40 Außenminister und die großen Fragen der Sicherheit für Europa - der OSZE-Ministerrat in Hamburg stand im Zeichen von politischen Konflikten und kontroversen Debatten. Dabei hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gezeigt, was sie kann: Über alle ideologischen und politischen Gräben hinweg war die Konferenz ein Raum für Dialog und Verständigung.

57 Delegationen waren am Donnerstag zu Gast in Potsdam.

Informeller OSZE Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz

In seiner Funktion als amtierender Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat der damalige Außenminister Steinmeier am 1. September 2016 zahlreiche seiner Amtskollegen aus den OSZE-Teilnehmerstaaten in Potsdam empfangen. Im Mittelpunkt des informellen Ministerrats standen dabei die gemeinsamen Herausforderungen für die Sicherheit im OSZE-Raum sowie die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten.

Deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Im Jahr 2016 hatte Deutschland die verantwortungsvolle Aufgabe des Vorsitzes in der OSZE. Der amtierende Vorsitzende der OSZE war somit im Jahr 2016 der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Ihm zur Seite stand der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler. Gernot Erler bleibt auch 2017 unser OSZE-Sonderbeauftragter. Der deutsche OSZE-Botschafter Eberhard Pohl leitete im deutschen Vorsitzjahr den Ständigen Rat der OSZE in Wien.

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OSZE-Beobachter in der Nähe von Mariupol: Deutschland unterstützt die Mission

Tod eines OSZE-Beobachters in der Ostukraine

Am 23. April ist ein Mitarbeiter der OSZE Special Monitoring Mission (SMM) in der Ukraine ums Leben gekommen und zwei weitere Mitarbeiter sind verletzt worden. Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel haben diese Nachricht mit Trauer und Bestürzung aufgenommen und ihre volle Unterstützung für die Arbeit der SMM bekräftigt. Lesen Sie hier die Erklärungen in voller Länge.

Erklärung von Bundeskanzlerin Merkel

Erklärung von Außenminister Gabriel

Erklärung von AM Gabriel in ukrainischer Sprache

Hochauflösende Wärembildkameras für die OSZE SMM

Deutschland unterstützt OSZE SMM mit neuen Kameras

Am 17. März 2017 wurden in Kiew die von Außenminister Sigmar Gabriel zugesagten Kameras für die zivile Beobachtermission (SMM) der OSZE übergeben. Die Ausrüstung ist Teil der deutschen Unterstützung für die SMM. "Wir brauchen die ständige Präsenz der OSZE an der Kontaktlinie, und wir brauchen die Informationen der OSZE über die Lage", sagte Außenminister Gabriel.

Lokalwahlen in der Ukraine

Ukraine-Konflikt: Sorge über Abspaltungstendenzen

Die Bundesregierung zeigte sich am 15. März 2017 "ernsthaft beunruhigt" über die jüngsten Entwicklungen in der Ostukraine. Sie widersprächen eindeutig Geist und Buchstaben der Minsker Vereinbarungen. Das betonten Regierungssprecher Seibert und Außenamtssprecher Schäfer in Berlin.

SB Erler

Rede von OSZE-Sonderbeauftragtem Gernot Erler vor dem VN-Sicherheitsrat

Am 21. Februar 2017 standen die derzeitigen Konflikte in Europa auf der Agenda des VN-Sicherheitsrats in New York, der unter ukrainischem Vorsitz tagte. In diesem Zusammenhang hielt der deutsche Sonderbeauftragte für die OSZE, Gernot Erler, eine Rede, in der er unter anderem eine enge Kooperation zwischen der UN und regionalen Organisationen forderte, um Konflikten vorzubeugen und ihre Lösung voranzutreiben. Er forderte, die Konflikte im Einklang mit dem Völkerrecht und den OSZE Verpflichtungen zu lösen. Hier können Sie die Rede in englischer Sprache herunterladen.

Die Dynamik der Integration in der OSZE-Welt: Nationale Minderheiten und das „Brückenbauen“

Im Dezember 2016 veröffentlichte das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) einen Bericht über die Integration von nationalen Minderheiten in der OSZE-Region und deren Potentials als Brückenbauer. Entwickelt wurde das Projekt im Auftrag des Hochkommissars für Nationale Minderheiten (HKNM), der damit die Prioritäten des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 aufgegriffen hat

Evaluierung zur eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen

Deutschland hat während des Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2016 eine unabhängige Evaluierung zum Stand der eigenen Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen in der "menschlichen Dimension" durchführen lassen. Es folgte damit dem Beispiel des schweizerischen (2014) und serbischen (2015) Vorsitz. Hier finden Sie weitere Informationen und den kompletten Bericht.

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Berlin Energy Transition Dialogue 2017

Jedes Frühjahr führt der Berlin Energy Transition Dialogue die wichtigsten internationalen Entscheidungsträger der auswärtigen Energiewirtschaft und Energiepolitik, der Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie führende Energieexperten aus der ganzen Welt zusammen. In diesem Jahr findet er am 20. und 21. März statt.

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Global Media Forum 2017

Global Media Forum 2017

Der Schutz und die Förderung von Medienfreiheit ist ein Kernthema der OSZE in der menschlichen Dimension. Brisanten Themen wie Hassrede, Falschmeldungen (fake news) oder kleiner werdende Freiheitsräume für Medienmacher stehen im Mittelpunkt vieler Veranstaltungen. Eine zentrale Rolle spielt der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit.

Deswegen möchten wir auf das diesjährige Global Medium Forum der Deutschen Welle, unterstützt vom Auswärtigen Amt, aufmerksam machen. Diese große internationale Konferenz nimmt sich der aktuellen Herausforderungen für verlässliche und mutige Berichterstattung an. Titelthema des GMF 2017 ist "Identity and Diversity". Journalistinnen und Journalisten können sich ab 1.4.2017 anmelden.

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Logo der deutschen Sicherheitsratskandidatur

Deutsche Kandidatur für den Sicherheitsrat 2019/20

Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Steinmeier hat am 27. Juni 2016 in Hamburg die Kandidatur für den Zeitraum 2019/20 bekanntgegeben. Die Wahlen werden voraussichtlich im Juni 2018 in der Generalversammlung stattfinden.

Der Außenminister

Sigmar Gabriel

Das Auswärtige Amt wird vom Bundesminister des Auswärtigen, Sigmar Gabriel (SPD), geleitet. 

Der Botschafter

Botschafter Eberhard Pohl

Botschafter Eberhard Pohl leitet die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE.

OSZE-Vorsitz 2017

Zum 1.1.2017 hat Österreich den OSZE-Vorsitz von Deutschland übernommen.

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EU-Ratspräsidentschaft

EU-Ratspräsidentschaft von Malta 1.1. bis 30.6.2017

Im ersten Halbjahr 2017 tagt der Rat der Europäischen Union unter dem Vorsitz Maltas.