1. 57 Delegationen waren am Donnerstag zu Gast in Potsdam. Informeller OSZE Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz
  2. Speicherstadt und Elbphilharmonie Hamburg - Austragungsort des OSZE Ministerrats 2016
  3. Außenminister Steinmeier mit Michael Link (ODIHR), Christine Muttonen und dem polnischen Außenminister Witold Waszczykowski. Außenminister Steinmeier eröffnet HDIM 2016
57 Delegationen waren am Donnerstag zu Gast in Potsdam.

Informeller OSZE Ministerrat in Potsdam unter deutschem Vorsitz

In seiner Funktion als amtierender Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Außenminister Steinmeier am Donnerstag (01.09.) zahlreiche seiner Amtskollegen aus den OSZE-Teilnehmerstaaten in Potsdam empfangen. Im Mittelpunkt des informellen Ministerrats standen dabei die gemeinsamen Herausforderungen für die Sicherheit im OSZE-Raum sowie die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den OSZE-Teilnehmerstaaten.

Speicherstadt und Elbphilharmonie

Hamburg - Austragungsort des OSZE Ministerrats 2016

Auf Wunsch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird der OSZE-Ministerrat 2016 in Hamburg stattfinden. Zur Wahl Hamburgs sagte Bundesminister Steinmeier: "Keine andere Stadt in Deutschland steht so sehr für Weltoffenheit, Toleranz und internaitonale Vernetzung wie Hamburg. Der Hamburger Hafen ist "Tor zur Welt". Dies alles sind Werte, die auch für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 stehen: Wir wollen Brücken bauen, Dialog stärken und die Gesellschaft stärker in Diskussionsprozesse der OSZE einbinden."

Außenminister Steinmeier mit Michael Link (ODIHR), Christine Muttonen und dem polnischen Außenminister Witold Waszczykowski.

Außenminister Steinmeier eröffnet HDIM 2016

Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste am Montag (19.09.) nach Warschau, wo er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) die jährliche OSZE- Menschenrechtskonferenz (Human Dimension Implementation Meeting) eröffnete. Die Konferenz beschäftigt sich auch mit Themen, die eine hohe Bedeutung für den deutschen OSZE-Vorsitz haben. Dazu gehören Toleranz und Nichtdiskriminierung, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit wie auch Medienfreiheit und Vorgehen gegen Propaganda. Bei seiner Ankunft in Warschau sagte Außenminister Steinmeier, die Konferenz sei die größte Menschenrechtskonferenz Europas.

OSCE Deutschland 2016

Deutschland übt in diesem Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aus. Neben den Informationen auf unserer Seite finden Sie Weiterführendes zum deutschen OSZE-Vorsitz 2016 auch auf den Webseiten der OSZE sowie des Auswärtigen Amtes. Aktuelle Äußerungen, Termine und Veranstaltungen können Sie zudem auf dem Twitterkanal des Vorsitzes verfolgen (@GER_OSCE - in englischer Sprache). Unsere aktuellesten Tweets werden in der rechten Randspalte dieser Webseite abgebildet.

Ankunft am Flughafen in Dnipro/Ostukraine.

Außenminister Steinmeier in der Ukraine

Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault reiste Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 14.09. für einen zweitägigen Besuch in die Ukraine. Im Rahmen des Programms besuchten die beiden Außenminister auch die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine. Im Mittelpunkt der Reise stand die Lage im Osten des Landes. Im Gespräch mit dem ukrainischen Präsident Poroschenko zu Beginn der Reise erklärte sich dieser mit einer neuen Waffenruhe einverstanden.

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Special Representative Gernot Erler

“Offline Rechte” in einer Online-Welt

Am 9. September fand in Strassburg die vom Europarat und dem deutschen OSZE-Vorsitz organisierte Konferenz “Internet Freedom: a constant factor of democratic security in Europe” statt.

Gernot Erler unterstrich in seiner Rede die Rolle der OSZE als "Mittler und Pionier eines international eng abgestimmten Ansatzes"

OSZE-Konferenz gegen Menschenhandel im Auswärtigen Amt

Im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes hat der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz, Gernot Erler, heute im Auswärtigen Amt eine Konferenz mit dem Titel "Preventing Trafficking in Human Beings for Labour Exploitation in Supply Chains" eröffnet. Ziel der Konferenz ist eine möglichst enge Abstimmung der Regierungen und Akteure aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft in der Bekämpfung des globalen Menschenhandels.

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Expertinnen und Experten aus ganz Europa kamen zusammen und diskutierten über Maßnahmen im Kampf gegen Antiziganismus.

Gemeinsam gegen Antiziganismus

Das Auswärtige Amt veranstaltete am 06.09. gemeinsam mit dem Büro der OSZE für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), dem Europarat und dem Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma eine Konferenz im Auswärtigen Amt. Unter dem Titel "Gegen den Antiziganismus – die Rolle politischer Führungskräfte bei der Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus, Hassverbrechen und Gewalt gegen Gemeinschaften der Roma und Sinti" diskutierten Parlamentarier, Experten und Vertreter von Regierungen und Zivilgesellschaft aus ganz Europa über die Herausforderung der fortbestehenden Diskriminierung von Sinti und Roma und Möglichkeiten gemeinsamen Vorgehens dagegen.

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Aussenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, offizielles Porträtfoto

Namensartikel von Minister Steinmeier

Am 26.08.2016 erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Artikel von Frank-Walter Steinmeier zum Thema Rüstungskontrolle. Hier können Sie sich den Artikel herunterladen.

Logo des Weißbuchs

Neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik

Die Bundesregierung hat ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf eine neue strategische Grundlage gestellt: Am 13. Juli 2016 beschloss das Bundeskabinett erstmals seit zehn Jahren wieder ein „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr".

"Gemeinsame Herausforderung": Internationale Antiterrorismus-Konferenz im Auswärtigen Amt

Am 31.5 und 1.6 findet im Auswärtigen Amt im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes die internationale Antiterrorismus-Konferenz "Preventing and Countering Violent Extremism and Radicalization that Lead to Terrorism" statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung stehen Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus, aber auch der Umgang mit rückkehrenden Extremisten und ihre Reintegration in die Gesellschaft.

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Eröffnungssitzung online ansehen

OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“

Außenminister Steinmeier eröffnete am Mittwoch (18.05) die zweitägige OSZE-Wirtschaftskonferenz „Connectivity for Commerce and Investment“ im Auswärtigen Amt. Ziel der Veranstaltung ist es, Chancen für bessere Handels- und Investitionsbedingungen auszuloten und so die Wirtschaftsbeziehungen im OSZE-Raum zu stärken. Die Konferenz bringt Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus unterschiedlichen Regionen und Wirtschaftssystemen aus rund 70 Ländern zusammen und findet im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes statt.

Außenminister Steinmeier mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe

Steinmeier berät mit Minsker Gruppe über Beilegung des Konflikts um Bergkarabach

Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf heute mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und dem Persönlichen Beauftragten des Vorsitzes für den Konflikt um Bergkarabach, Botschafter Andrzej Kasprzyk, zusammen. Bei dem Gespräch ging es darum, nach der jüngsten Eskalation der Kampfhandlungen in der Region Anfang April, Möglichkeiten für eine Beilegung des Konflikts auszuloten.

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Bundesminister Steinmeier und Generaldirektorin Rachinger

Eine Brücke zwischen Wien und Hamburg

Anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes hat die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE eine Buchpatenschaft bei der Österreichischen Nationalbibliothek (ÖNB), die auch Veranstaltungsort des Auftaktevents des deutschen Vorsitzes am 14. Januar war, übernommen. Bei seinem Besuch in Wien am 14.1. wurde die Patenschaftsurkunde dem amtierenden Vorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier von der Generaldirektorin der ÖNB, Frau Dr. Johanna Rachinger übergeben.

Der Botschafter

Botschafter Eberhard Pohl

Botschafter Eberhard Pohl leitet die Ständige Vertretung Deutschlands bei der OSZE. 2016 sitzt er dem Ständigen Rat der OSZE in Wien vor.

Aktuelle Informationen von Botschafter Martin Sajdik

Botschafter Martin Sajdik

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen und Statements vom Sonderbeauftragten des amtierenden OSZE-Vorsitzes in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik (in englischer Sprache).

EU-Ratspräsidentschaft

Logo der EU-Ratspräsidentschaft der Slowakei

Im zweiten Halbjahr 2016 tagt der Rat der Europäischen Union unter dem Vorsitz der Slowakei.

Deutsche Kandidatur für den Sicherheitsrat 2019/20

Logo der deutschen Sicherheitsratskandidatur

Deutschland bewirbt sich um einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Außenminister Steinmeier hat am 27. Juni 2016 in Hamburg die Kandidatur für den Zeitraum 2019/20 bekanntgegeben. Die Wahlen werden voraussichtlich im Juni 2018 in der Generalversammlung stattfinden.